Politik, 12. Staffel

[Darghand]

Das kann man auch als Indiz dafür nehmen, dass die Anklage wenig erfolgversprechend war - das Material, das sich Edathy über diesen dubiosen kanadischen Versand besorgt hatte, gehörte wohl zu einer rechtlich diffusen Grauzone. Strafbar wurde Handel und Besitz solcher Bilder erst durch die jüngst erfolgte Strafrechtsreform. Im strengen Sinne hat Edathy nicht unrechtmäßig gehandelt, zumal er zum damaligen Zeitpunkt davon ausgehen konnte, durch Erwerb und Besitz nichts Unrechtmäßiges zu tun. Die Aussage der ermittelnden Behörde lautete ja damals auch, wenn ich mich recht erinnere, dass der Erwerb dieser Bilder allein den Anfangsbedacht und weitere Ermittlungen begründeten (was juristisch gesehen auch schon schwierig ist). Wenn ihm mehr nicht nachzuwesien ist, handelt es sich um Besitz von kinderpornographischem Material in einem minder schweren Fall - auch, weil nicht von einem fehlenden Unrechtsbewusstsein ausgegangen werden kann. Die Einstellung des Verfahrens gegen Geldbuße scheint mir in Ordnung zu sein und Edathy als Mensch mit psychischen Problemen findet hoffentlich angemessene Betreuung und Behandlung.

 

[Nalfein]

Die Medien wissen selbst nicht so wirklich bescheid, die Sueddeutsche schreibt (im Online Teil) das es sich um Kinder- und Jugendpornographie Inhalte handelte, dabei hiess es immer das es irgendwelche Posing Bilder waren, wie man sie warscheinlich auch in der Unterwaesche Abteilung im Otto-Katalog finden kann.

Fortgesetzt wurde die Verhandlung doch nur weil auf diesen Initialverdacht sein AmtsPC gecheckt wurde, und dort wurden anscheinend tatsaechlich Verbindungslogs zu KiPo gefunden, was nun eine ganz andere Groessenordnung ist.

Sein andere PC (Laptop ? ) wurde ja geklaut

Ob das Verfahren nun zu Recht eingestellt wurde oder nicht, klaeren besser die JuristenIch bin froh das dieses nervige Thema endlich aus den Medien verschwindet, es gibt wichtigere Themen als Edathi hin oder Edathi her.

Mal gespannt wer dieses Jahr herhalten muss (Wulf, Edathi, Kachelmann, Tebartz' Einbaukueche, etc. ), irgendeinen Aufhaenger gibt es immer...

 

[Gala]

Der Mordfall an Nemzow ist echt kniffelig.

Gegen Putin als Mörder spricht, wie Fefe schon bemerkt hat: das dieser Fall Putin eigentlich nichts bringt, außer der Schädigung seines eigenen Rufes. Wenn er Nemzow kalt stellen wollte, hätte er viel geschicktere Möglichkeiten dafür.

FÜR Putin als Mörder spricht aber, das:

(a) Die Überwachungskameras alle "aus" waren, bis auf eine - die im entscheidenden Moment verdeckt war. Das ist dann doch schon ein arg großer "Zufall". Das spricht für eine extrem genaue Planung des Attentats, mit viel Insiderwissen, einschließlich der genauen Planung der Verdeckung der einzigen Überwachungskamera.

(b) Die Hauptzeugin bis Donnerstag verhört werden soll - und damit der Weltöffentlichkeit nichts mitteilen kann. Was nicht nur ein wenig verwunderlich ist, schließlich ist sie eine Zeugin, keine Tatverdächtige. Zeugen verhört man normalerweise nicht tagelang, die will man ja nicht weichkochen(*). Soll die einfach nur nicht mit der Presse reden können ?

Wenn es Putin wirklich war - und ich halte das derzeit für sehr wahrscheinlich, gerade wegen der Behandlung der Zeugin - ist das verwunderlich, weil ziemlich dumm von ihm.


(*) Es ist btw überhaupt eine schlechte Idee, Menschen endlos lang zu verhören. Gerade Menschen niedriger Intelligenz neigen dann nachweilich bei überlangen Verhören zu falschen Geständnissen, obwohl sie eigentlich unschuldig sind. Genau deshalb gehört so eine Praxis eigentlich dringend verboten, auch in Deutschland.

 

[Gala]

Theres always an idiot ! und das Schild soll eigentlich heißen "Austerity" (Sparpolitik).


Nachdenkseiten:

Der Mord an Nemzow ist eine scheußliche Tat. Wenn aber jetzt so getan wird, als sei hier ein Freiheitsheld ermordet worden, so sollte man nicht vergessen, dass Nemzow Vize-Ministerpräsident unter Boris Jelzin war. Es gibt glaubwürdige Kritiker, die Nemzow für den Raubtierkapitalismus und für die Plünderung des russischen Volksvermögens durch die Oligarchen politisch verantwortlich machen.

 

[Darghand]

Die Legende besagt, dass die Nachdenkseiten irgendwann mal ein der Aufklärung von links verpflichtetes Projekt war, welches dann aus unbekannten Gründen statt Analysen mehr und mehr Affektschund verbreitet.

Was also möchte uns der Autor dieser Zeilen mitteilen? Dass es um Nemzow nicht schade ist, weil er nicht als "Freiheitsheld" taugt, oder er die Kugeln wegen seiner unrühmlichen Dienste unter Jelzin nicht doch auch ein bisschen verdient hat? Gerne möchte ich auch wissen, was in der Welt des "WL" denn einen zum Freiheitshelden qualifiziert. Das Bemühen um eine weniger nationalistische, weniger konservative, womöglich auch weniger homosexuellenfeindliche Politik in einem Land, das es der Opposition, sagen wir, nicht gerade einfach macht, scheint nicht dazuzugehören.

Man könnte ja auch Brauchbares dazu schreiben, wie die sog. westliche Wertegemeinschaft jedem noch so kruden Oppositionellen Honig um den Bart schmiert und jeden gesellschaftlichen Aufbruch versucht für eigene Zwecke nutzbar zu machen. Kann der Autor nicht, oder schlimmer: will es nicht.

 

[Lokadamus]

Bei seiner Freundin soll es wohl ein paar Ungereimheiten geben.
http://www.stern.de/politik/ausland...die-aussagen-der-drei-kronzeugen-2177275.html

Mal schauen, was später offiziell sein wird.

 

[Astaldo]

Schon peinlich für jeden Journalisten, wenn Amateure gewissenhafter recherchieren können. Der Artikel stellt außerdem die gleiche Frage, die ich mir auch immer wieder stelle: Für die NATO sollte es doch ein leichtes sein, die eigenen Aussagen mit Beweisen zu untermauern, stattdessen wird alles vage gehalten. So überzeugt man natürlich niemanden.

http://www.n-tv.de/politik/Die-Nato-bleibt-undurchschaubar-article14578561.html

 

[Gala]

Der Artikel ist sehr gut, bis man dann plötzlich auf diesen Absatz stößt:

Stattdessen überlässt die Nato das Feld der russischen Propaganda. Die zielt bis tief in die westliche Bevölkerung; eigene Medienkanäle sollen Verunsicherung schaffen und die Wähler gegen ihre Politiker aufbringen. Mit Erfolg: Die diplomatischen Bemühungen europäischer Politiker werden als Kriegstreiberei abgetan, die Theorie einer faschistischen Verschwörung in der Ukraine ist auch in Deutschland verbreitet.

Mit anderen Worten, die Russen lügen doch eh nur, wir hingegen sind die Guten und sagen immer die Wahrheit, die NATO müßte einfach nur besser berichten, aber grundsätzlich könnt ihr den eigenen Politikern blind vertrauen.

Vielen Dank auch für die Durchsage.

Ich halte es lieber so wie Volker Pispers es auch kürzlich explizit gesagt hat: die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst, ich weiß nicht wirklich, was da eigentlich los ist in der Ukraine, das werden wir wahrscheinlich erst sehr viel später erfahren.

 

[Astaldo]

Tja soviel zur Wahrheit:

http://www.n-tv.de/politik/Deutschland-legt-sich-mit-der-Nato-an-article14654376.html

Es laufen einfach zu viele Scharfmacher auf der Welt herum.

 

[Lich]

Oder auf deutsch: USA+NATO torpedieren Verhandlungen und schaffen ein handfestes Problem für komplett Europa.

Wenn die Beziehungen zu Russland dadurch nachhaltig beschädigt werden oder ganz abgebrochen werden, wird es für einige Länder ziemlich spaßig.

Wenn Russland dann nämlich den Gashahn zudreht oder die Preise kräftig erhöht, hat die komplette EU darunter zu leiden. USA und NATO sind davon ja nicht betroffen.

 

[Gala]

Oh, die USA wäre davon sogar sehr betroffen. Sie würde nämlich davon profitieren, ihre teuren Frackingprodukte nach Europa verkaufen zu können.

 

[Darghand]

Russland kann den Gashahn nicht zudrehen, weil es erstens keine anderen Pipelines als die Richtung Europa gibt und Russland zweitens keine Anlagen zur Verflüssigung von Erdgas besitzt, um kurzfristig andere Kunden zu beliefern. Der Liefervertrag zwischen Russland und China bleibt solange Zukunftsmusik wie die zugehörige Infrastruktur nicht geschaffen wurde und ebenfalls solange bleibt der russische Staatshaushalt auf Einkünfte aus dem Gasgeschäft mit Europa angewiesen.

 

[Turjan]

Ich hoffe, Ihr habt schon fuer den Umzug gepackt:

http://cdn3.spiegel.de/images/image-821376-galleryV9-syat.jpg

Côte d'Azur klingt gut. Was wohl die Franzosen dazu sagen?

 

[Gala]

Ein tiefer Einblick in die Probleme, die wir angeblich laut Merkel und Gabriel in Deutschland haben sollen:

Selbst das starke Deutschland wird in ein paar Jahren gegenüber den neuen Riesen in der Welt – China, Indien, Lateinamerika – zu klein sein, um gehört zu werden. Unsere Kinder haben entweder eine europäische Stimme oder keine Stimme in der Welt. Doch selbst als Europäer alleine sind wir zu klein, denn der Anteil der Europäer an der Weltbevölkerung sinkt.
In China und Indien leben heute 2,6 Milliarden Menschen, 2050 werden es 3 Milliarden sein. In Deutschland schrumpfen wir dagegen von heute 80 Millionen auf dann 75 Millionen. Wenn wir also die Balance in der Welt halten wollen, brauchen wir Partner. Zuallererst die USA.

What the ... what ????

Ich finde diese Argumentationslinie zutiefst menschenverachtend und völlig amoralisch. Ich kapier das nicht. Wie kommt man auf solche verkorkste Ideen ? Und Merkels Zitat im selben Artikel klingt genauso !

Warum sollte es für die Deutschen denn schlimm sein, wenn Brasilien, Afrika etc ebenfalls zu Wohlstand kommen ?!? Solange unsere Außenhandelsbilanz in Ordnung wäre, hätte das auf Deutschland doch exakt NULL Einfluß. Warum müssen wir unbedingt die Welt beherrschen ?

Würden die heutigen Entwicklungsländer sich etwa plötzlich weigern, uns Rohstoffe zu geben, bloss weil sie selbst auch zu Wohlstand gekommen wären ? Das kann ich nicht sehen.

Und ja, wir Deutschen SIND fleissiger als andere Länder. Bisher haben wir das Problem, das wir viel zuviel exportieren - nicht zuwenig. Schon von daher ist unsere Zukunft doppelt und dreifach gesichert.

Und die USA ist ein besonders schlechter Partner, die wirtschaften sich selbst gerade massiv herunter, moralisch wie auch wirtschaftlich. Die USA besteht doch eigentlich nur noch aus einer Riesenarmee und einer riesigen Rüstungsindustrie. In allen anderen Bereichen steht die USA derzeit sehr schlecht da. Gerade die Vorbildfunktion ist völlig unten, das bisschen, was George Bush jr übriggelassen hat, bombt Obama gerade mit seinen Todeslisten und Dronenkriegen zusammen. Der Kollaps oder zumindest die schwere Krise ist IMHO vorhersehbar.

Gute außereuropäische Partner sind derzeit überhaupt rar, wenn man darüber nachdenkt. Indien vielleicht ? Und Japan fällt mir da noch ein. Ansonsten haben doch alle Länder Probleme mit Demokratie - auch und gerade die USA mit ihrem Zweiparteiensystem.


P.s.: Nachdem ich mich darüber aufgeregt hatte, was das eigentlich für ein verkorkstes Weltbild ist, habe ich dann am Ende des Artikels erfahren, das dies alles von diesem "Zbigniew Brzeziński" inspiriert ist (und ja ich mußte den Namen copy-pasten, den kann ich mir beim besten Willen nicht merken).

Meiner Meinung nach hat so ein Weltbild langfristig keine Chance, denn es ist amoralisch. Und dank des Internets können sich die Menschen viel besser als früher informieren, was eigentlich los ist in der Welt.

 

[Ysrthgrathe]

Hui? Keine Ahnung, was du da in dieses Zitat hineininterpretierst?

Hier geht es doch um ein ganz simples Prinzip, dafür braucht man auch keinen Brzeziński:
Zusammen sind wir stark. Wenn sich mehrere Akteure zusammenschließen, können sie gemeinsam mehr erreichen, als jeder einzeln für sich. Gerade auch dann, wenn man sich gegenüber anderen durchsetzen will.

 

[Gala]

Ja das stimmt, so für sich genommen ist nichts dagegen einzuwenden.

Aber auf die aktuelle Politik bezogen - muß man dann gleich direkt absolute Nibelungentreue schwören und alles machen, was die USA will ? Und solche abwegigen Konstrukte wie TTIP, CETA und TiSA unterstützen ? Und sich nicht beschweren, wenn die USA uns alle abhört und Whistleblower wie Snowden dafür verfolgt, das er schwere Misstände publik gemacht hat ?

 

[Lich]

Das Problem an diesem Schrott ist doch, das wir es nichtmal fertigkriegen die EU als starken Akteur im Weltgeschehen zu etablieren.
Und dieser elende Optimismus von wegen man brauche die USA als Partner - für die gibts nur einen Partner auf mehr als Bodenhöhe und das sind die UK. Alle anderen spiele dritte Geige oder fünftes Rad.

Der Grundgedanke von den Freihandelsabkommen ist sicher nett gemeint. Effektiv wird damit nationale Souveränität massiv beschnitten.
Daten-, Umwelt- und Verbraucherschutz wichtig? Nicht mehr in dem Maße wie jetzt, wenn diese Abkommen in Kraft treten.

So rein persönlich, da mich dieses Lobgehudel auf die USA in unserer Hofberichterstattung anwidert: Partnerschaft mit Russland.

Alles auf einem Kontinent, Rohstoffe gibts da dann auch besser und wenn man dann noch ein bißchen Game of Empire spielen will killt man in Zusammenarbeit mit China und ein paar Ölförderstaaten noch schnell den Petrodollar und das wars dann mit US-Gelddruckerei.

 

[Darghand]

Man rafft es nicht. Wirklich nicht. Wie, wie um alles in der Welt kommt man dazu, aus einer, äh, kritischen Position den USA gegenüber Partnerschaften mit Staaten zu suchen, die weder hinsichtlich ihrer gesellschaftlichen noch ihrer politischen Struktur nur einen Deut besser wären? Das ist doch die reine Denkfaulheit, sämtliches Negatives in den internationalen Beziehungen den USA anzukreiden - dass Staaten keine Freunde, sondern Interessen haben, wie uns der olle Bismarck lehrte, ist kein Spezialfall, der nur für die USA gilt. Vor ein paar Jahrzehnten hatte solcherart falsch verstandener Anti-Imperialismus wenigstens noch den Ansatz einer realen Basis, weil sich diverse Staaten auf irgendeine Form von Sozialismus beriefen, was bei passender Größe des Staates zuverlässig das CIA, die Marines oder die Napalmbomber auf den Plan rief. Diese Basis ist schon vor etwas längerer Zeit erodiert. Das, was übrig blieb, taugt nicht mehr für antiimperialistische Projektionen. Es sind autoritäre Staaten (China & Russland) oder theokratisch geprägte Monarchien (Golfstaaten/Iran). Was will man von denen?

Was diesen Artikel angeht:

Doch selbst als Europäer alleine sind wir zu klein, denn der Anteil der Europäer an der Weltbevölkerung sinkt. [...] Wenn wir also die Balance in der Welt halten wollen, brauchen wir Partner.

Welche Balance? Wir, der sog. Westen, ist bereits heute eine globale Minderheit, ohne dass sich das in den Machtverhältnissen oder gar dem Ressourcenverbrauch wiederspiegeln würde. Es sollen also die bestehenden Ungleichgewichte festgeschrieben werden. Die Zeit der europäischen Vormachtstellung neigt sich unabwendbar dem Ende zu. Wie furchtbar, es wird uns also genauso gut oder schlecht gehen wie den Einwohnern all der Erdteile, die es nicht in die vorderen Ränge geschafft haben.

 

[Danol]

Es ist doch ganz einfach: Solange wir zu geizig und zu schlafwandlerisch sind, um unsere eigene Sicherheit gewährleisten zu können (wozu z.B. auch die Sicherheit unserer Handelswege gehört), sind wir auf die USA als Partner angewiesen. Nebenher bemerkt stehen die USA ökonomisch auch beneidenswert gut da, sie haben Ressourcen von denen wir nur träumen können, ihre Industrie steht besser da als unsere und die Staatsverschuldung ist mit etwas über 100% vom BIP noch im Rahmen. Zu allem überfluss sind sie auch demokratisch noch wesentlich weiter entwickelt als wir (keine Parteienwahl, getrennte Wahlen für Legislative und Exekutive, stärker ausgeprägter Föderalismus). Es gibt ganz einfach keinen Grund warum wir nicht die Partnerschaft mit den USA suchen sollten. Fraglich ist nur wie die aussehen sollte, TTIP ist kein besonders guter Ansatz.
Wieso sich die USA moralisch herunterwirtschaften sollte ist mir einerseits nicht einsichtig und andererseits sehe ich darin auch keine Relevanz. Es gibt schlicht keine möglichen Partner mehr, wenn man hier moralische Maßstäbe anlegen wollte. Man sollte auch auf dem Teppich bleiben und nicht gleich wegen ein paar Kollateralschäden irgendwas von moralischem Niedergang daherreden. Niedergang impliziert das die USA früher moralisch besser dastanden, ein kurzer Blick in die Geschichte verrät das "Niedergang" hier total unpassendes Vokabular ist.

 

[Astaldo]

Ach Partnerschaften. Ich geb mich da schon lange keinen Illusionen mehr hin. Das oberste Credo ist doch sowieso: Erhalt der Arbeitsplätze um jeden Preis. Da ist es dann auch egal ob man seine Seele an den Teufel verkauft.