Politik, 5. Staffel

[Mynora]

Hm, naja, die Sicht ist vielleicht ein wenig übertrieben, aber trotzdem sicher auch nicht ganz falsch .

In unserer Demokratie haben wir ja bewusst eine Kontrolle eingebaut, jeder Teil sollte etwa die gleiche Macht haben. damit wäre es auf jeden Fall ungeschickt, dem Verfassungsgericht mehr Macht zu geben, sonst gibt es eine zu hohe Konzentration der Macht.

Ob es nun ausreicht, dem Wähler das schwere Amt zu überlassen, die verfassungsfeindlichen Politiker abzuwählen, wage ich mal so einfach anzuzweifeln. In Deutschland scheint es im Moment ganz gut zu funktiionieren, da die Bevölkerung relativ zufrieden ist. Wenn es dem Volk jedoch schlecht geht, kann niemand garantieren, dass nicht doch die Stimmung in Richtung "mir ist die Demokratie doch egal, aber bei der Partei ging es mir besser" umschlägt, was dann langfristig auch zum Ende der Demokratie führen kann.

Allerdings denke ich auch nicht, dass man dagegen überhaupt etwas unternehmen kann, schließlich bedeutet Demokratie ja auch, dass man den Willen des Volkes durchsetzt, und wenn dieses dann nicht mehr an die Demokratie glaubt, dann ist es eh schon zu spät. Also braucht man dagegen nichts zu unternehmen, dass dann vielleicht auch noch böse Nebenwirkungen haben könnte.

 

[David]

Das mit der Diktatur der Verfassungsrichter war natürlich übertrieben, ich hab mir mal die Freiheit genommen zu schildern, was rein theoretisch passieren KÖNNTE, wenn man die Möglichkeiten eines solchen Systems bis ins Extrem ausreizen würde. Sowas wird ja bei anderen Themen (zB EU) auch immer gern gemacht. *g*

Und wie gesagt, "verfassungsfeindlich" bedeutet für mich schon mehr als eine Niederlage vorm Verfassungsgericht. Die Pendlerpauschale ist da nen gutes Beispiel: Sollte die aktuelle Regelung verfassungswidrig sein, würd ich daraus nicht gleich folgern, daß die Politiker, die dafür waren, eine Gefahr für die Demokratie wären.
Oft gibts halt einfach Zweifel, was erlaubt ist und was nicht, und genau für solche Fälle ist dann das Verfassungsgericht da.

Gefährlich für die Demokratie würd ich auch eher ansehen, daß es Probleme gibt, die dazu führen könnten, daß es der Bevölkerung objektiv schlechter geht als vorher, zB die steigenden Energiekosten und die weltweite Konkurenz.
Nur liegen diese Probleme nicht wirklich in dem Bereich, den deutsche Politiker aktiv beeinflussen können. Da ists dann evtl. schon eine gute Leistung, im Rahmen der beschränkten Möglichkeiten Schadensbegrenzung zu betreiben. Nur kann man sowas halt ganz schlecht bei Wahlen rüberbringen, wenn nebenan Populisten so tun, als könnten sie diese Probleme im Handumdrehen lösen..

Aber sowas kann man nicht mit formalen Regeln lösen, bestenfalls kann man verfassungsfeindliche Parteien ala NPD verbieten, mit den restlichen Populisten muss man halt leben, und spätestens wenn sie mal an die Macht kommen sollten, wird sich ja zeigen, ob sies wirklich besser können. Dieses "Chancen geben und bei der nächsten Wahl den Erfolg bewerten" macht die Demokratie ja aus.

 

[Arvin]

Na da wäre ich vorsichtig, mit der Strategie wollte man ja auch die NSDAP aus dem Rennen schmeißen.

 

[David]

Naja, dafür haben wir aber eigentlich genug Sicherungen eingebaut. Schon die Kombination aus Bundestag und Bundesrat sowie die Einbindung in die EU verhindern recht effektiv, daß irgenteine Regierung ohne Rücksicht auf Verluste ihr Programm durchziehen kann, dazu kommt noch das Verfassungsgericht.

Da kann man schon eher darüber streiten, ob diese ganzen Regeln nicht dazu führen, daß der Wähler am Ende nicht mehr entscheiden kann, wer denn eigentlich schuld an einem Missstand ist: Wars die Regierung, die Opposition, die über den Bundesrat blockiert hat oder doch wieder die böse EU, die im Zweifel eh für alles herhalten muss ?

Langfristig kann man natürlich nichts ausschließen, aber von totalitären Tendenzen sind wir dann doch noch weit weg..

 

[Caswallon]

Zumal es dazu kaum eine Alternative gibt.
Was demokratiefeindliche Parteien angeht, ist das Grundgesetz (gerade im Vergleich zur Weimarer Verfassung, aus bekannten Gründen) recht wehrhaft ausgestattet. Populismus ist halt nicht grundsätzlich verfassungsfeindlich, und es ist zwar unschön, aber auch Recht des Volkes, sich eine populistische Partei zu wählen, die dann von der Realität auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt wird - irgendeine Linkspartei z.B., oder so.

Cas

 

[David]

Wobei gnadenloser Populismus ja auch bei anderen Parteien nicht so selten ist, ich sag nur Pendlerpauschale..
Ich hatte eigentlich gehofft, daß man nach jahrzehntelanger Fehlsteuerung und ettlichen verschwendeten Mrd. gemerkt hätte, daß es Unfug ist die Schnappsidee vom "Häuschen im Grünen" auch noch mit Steuermitteln zu subventionieren.. Aber wahrscheinlich war das für deutsche Verhältnisse einfach zu mutig.

Wobei es ja schon eine gewisse Realsatire ist, wenn man sich anhören darf, daß ein echter bayerischer Patriot sich sein schönes Land nicht mit einer Koalition verhunzen lassen würde..

*der CSU apokalyptische 45% wünscht*

 

[Mynora]

Oh ja, die Pendlerpauschale ist schon ein gutes Beispiel. Wer wählt schon eine Partei, die einen dann Geld kostet...

Eigentlich geht es dabei ja (offiziell) weniger um das Haus im Grünen, sondern mehr darum, dass man, wenn man denn arbeiten will, nicht unbedingt an seinem Traumort eine Wohnung findet. Wenn man also nun eine Familie hat, will man doch meistens zusammen wohnen, da muss man schon mal 50 km Fahrt in Kauf nehmen. Oder ein Kollege von mir, der nun für ein Projekt täglich 150km fahren muss. Soll man für 6 Monate dann umziehen? Oder kündigen, da man sich die Fahrt nicht leisten kann? Also ist die Pauschale im Prinzip schon richtig, wird aber natürlich auch ganz anders ausgenutzt .

 

[David]

Ein zeitlich begrenztes Projekt ist was Anderes (da wäre ein Fahrtkostenzuschuss für Leute mit geringem Einkommen aber eigentlich auch eher Sache des Arbeitgebers als des Staates!), aber das man wirklich dauerhaft 50 KM pro Tag fahren MUSS kann mir keiner erzählen. Da gehts dann in 95% der Fälle doch eher um das Wollen. Man muß sich doch nur mal die Summe aus alter Miete und Fahrkosten ausrechnen um zu sehen, was man für die neue Miete ausgeben könnte.

Ich kenn auch Fälle, wo Leute jeden Tag 100 KM hin- und zurück fahren, weil sie unbedingt in der alten Heimat bleiben wollen, aber sowas zu subventionieren ist nicht Sache des Staates.

Und wenns für einen Job nunmal nicht genug Geld gibt, um die Anfahrt zu bezahlen, dann kanns eigentlich auch nicht Aufgabe des Steuerzahlers sein sowas zu subventionieren: Entweder der Job ist nötig, dann muss es eben mehr Geld geben, damit sich jemand findet, der ihn macht, oder er ist verzichtbar und fällt weg. Davon geht die Welt dann auch nicht unter. Aber es ist halt "typisch deutsch" für jede Unbequemlichkeit die die böse Welt da draußen nunmal bereit hält, gleich staatliche Gegenmaßnahmen zu fordern. Und wenn man sich erstmal drann gewöhnt hat, will natürlich auch niemand mehr auf seinen Zuschuss verzichten.

 

[Achilleus]

Wie Mynora schon sagte: was ist mit Familie? Fernbeziehung? (inkl Kinder?).
Außerdem nicht vergessen, es geht hier um <20km.

 

[Mynora]

Zum Thema "das ist Aufgabe des Arbeitgebers und nicht des Staates": da gibt es eine gesetzliche Regelung, die besagt, dass der Arbeitgeber die Fahrtkosten nur 3 Monate lang bezahlen darf...

Und wenn zwei Eheleute nun mal 50km voneinander entfernt arbeiten, dann muss wohl einer von beiden fahren...

In Deutschland wird nun mal das Autofahren sehr hoch besteuert, dann muss man den Arbeitsweg dann wieder erschwinglich machen, das ist immer noch besser als ein Haufen Arbeitslose mehr. Und nicht jeder kann sich einen Umzug 50km weit weg leisten, da der nicht bezahlt wird. Zuschüsse gibt es hier ja erst, wenn der Weg zur Arbeit über 1 Stunde beträgt...

Ich will damit jetzt nichts sagen, dass alles so in Ordnung ist. Da müsste man mal in den ganzen Gesetzen deutlich aufräumen... Also kann ich es z. B. gar nicht verstehen, dass Geringverdiener weniger Geld für das Autofahren bekommen als Vielverdiener (wegen dem höheren Steuersatz...). Warum kann man den Weg zur Arbeit von den Steuern absetzten, aber den Umzug, der dann den Weg verkürzt, aber nicht, obwohl der Staat auf Dauer damit Geld sparen könnte? Warum bekommen Alleinstehende auch das Geld, obwohl sie umziehen könnten? Also verbessern kann man viel .

 

[David]

Wenn man das Geld denn unbedingt ausgeben will wäre so eine Umzugshilfe allemal die bessere Idee..
Wobei ich da auch nicht wirklich sehe, daß das Sache des Staates sein muss: Wer sich die Pendelei leisten kann, kann sich in der Regel auch einen Umzug leisten, notfalls kann man ja auch einen kleinen Kredit dafür aufnehmen und dann mit dem gespartem Spritgeld zurückzahlen. (Zumindest wenn man einigermaßen sicher sein kann, den Job ne Weile zu haben)
Allenfalls bei Arbeitslosen könnte so ein Zuschuss Sinn machen, wenn sie nur mit dem Umzug wieder ins Arbeitsleben zurückkommen können. Wer einmal als Arbeitsloser in irgenteinem Kaff am Ende der Welt "gestrandet" ist, hätte sonst wirklich schlechte Karten..

Und für Projektarbeit kann man ja auch andere Zuschüsse geben, die nicht unbedingt "Fahrkostenerstattung" heissen müssen, Lohnobergrenzen gibts ja zumindest bis auf Weiteres noch nicht.
Bei gut bezahlten Jobs gehört eine gewisse Mobilität ja eigentlich eh dazu, aber wer von schlecht bezahlten Mitarbeitern sowas erwartet, der muss dann eben drauflegen, oder es geht schlicht und ergreifend nicht.
Und grad die ersten 20 KM sollten mit dem normalen Gehalt eigentlich drinn sein, wenn ein Arbeitgeber sowenig zahlen will, daß selbst das nicht geht, dann wärs glaub ich auch kein großer Verlust, wenn dieser Job unbesetzt bleibt.

Persönliche Lebensplanungen wie Fernbeziehung etc. sind ganz einfach Privatsache, der Staat kann nicht für alles da sein. Zumal jeder Cent, der für sowas ausgegeben wird den Bürgern an anderer Stelle wieder abgenommen werden muss. Für jedes Detail irgentwelche Zuschüsse inkl. der dazugehörigen Paragraphen, Formulare und Beamten einzurichten ist nix als eine Scheingerechtigkeit, die unterm Strich ne Menge Geld verbrennt. Dann bekomm ich vielleicht meine Pendlerpauschale, muss mit meinen Steuern aber auch zig andere Begünstigungen mitfinanzieren, von denen ich nicht profitiere. Von dem unnötigen Pappierkrieg, der dazu nötig ist, die eigene Vergünstigung zu bekommen mal gar nicht zu reden.

Bei all den Punkten läufts im Grunde auf die simple Tatsache hinaus, das manche Sachen schlicht nicht gehen: Ein Häuschen im Grünen kann sich nicht jeder leisten, genausowenig wie 50 KM Pendeln für nen Putzjob Sinn macht und eine Fernbeziehung zwischen München und Hamburg ein Luxus ist, den sich nicht alle Berufsgruppen leisten können. Aber ist das jetzt wirklich so tragisch, daß man dafür den Staat bemühen muss?
Das Einzige, was ich in der Hinsicht vom Staat erwarte, ist daß er dieses "es geht nicht" auch sieht wenns darum geht, ob jemand einen Job annehmen muß oder nicht.

 

[Mynora]

Nun, ich kenne persönlich Leute, die einen Job abgelehnt haben, da die Fahrtkosten den Lohn fast genau aufgefressen hätten .

Ausserdem kostet die Entfernungspauschale den Staat ja nicht wirklich etwas, sondern reduziert nur die Einnahmen. Wenn also jemand durch die Entfernungspauschale einen Job annimmt, der sich sonst nicht mehr lohnen würde, bekommt der Staat effektiv deutlich mehr Geld heraus, da kein Arbeitslosengeld bezahlt werden muss. Das nennt man also günstige Investition. Aber warum dann die Subventionierung mit dem Einkommen steigt, das werde ich auch nie verstehen, das ist wirklich sinnlos, denn niemand wird einen 100k-Job wegen zu hoher Fahrtkosten ablehnen .

 

[David]

Aber in wievielen Fällen macht denn so eine Subvention den Unterschied von "geht" oder "geht nicht" aus? (->15 Cent "weniger Einkommen" pro gefahrenem KM)
Und selbst wenn man sie wieder einführen würde, in ein paar Jahren wären wir wegen der höchstwahrscheinlich weiter steigenden Kosten wieder genau da wo wir heute sind. Soll der Staat da immer mehr Geld reinbuttern und dafür an anderen Stellen sparen oder Steuern erhöhen?
Da finde ichs doch besser das Geld in nachhaltige Lösungen zu investieren, also zB bezahlbare Wohnungen mit guter ÖPNV-Anbindung in der Stadt sowie ein flächenmäßig gut ausgebautes Eisenbahnnetz. Leider passiert das in D so gut wie gar nicht und wenn doch eher zufällig durch gute Planer vor Ort. Und das obwohl wir eigentlich seit 30 Jahren wissen, daß wir dieses Problem haben..

Und grad die Einkommensabhängigkeit ist wirklich krotesk: Wenn überhaupt dürften eigentlich NUR die Leute so einen Zuschuss bekommen (und eigentlich auch nur zeitlich befristet), die ihn wirklich brauchen, um den Job annehmen zu können.
Aber wer so wenig verdient, daß er keine Einkommenssteuer zahlen muss, hat doch (mit den aktuellen Regeln) eigentlich gar nichts von dieser Pauschale?
Oder gibts da irgentwelche Sonderregelungen?
(Hab mich damit noch nicht im Detail beschäftigen müssen)

Daß auch die Mittelschicht wegen der höheren Spritkosten evtl. mal auf den Urlaub oder anderen Luxus verzichten muss, ist nicht schön, aber auch kein Weltuntergang. Für sowas ist der Staat nicht wirklich zuständig. Das Energie teurer wird ist nunmal so, auch wenn solche simplen Tatsachen ganz schlecht ankommen.

PS.:
Zu schlecht bezahlte Jobs auch mal abzulehnen ist eigentlich das Normalste der Welt.

 

[Mynora]

Es ist wirklich so, dass die Geringverdiener am Wenigsten von der Pendlerpauschale haben, also gerade die Leute, die es nötig hätten.

Ich wäre auch stark dafür, die Pendlerpauschale nur an gekaufte Fahrkarten zu koppeln, damit die Bahn gefördert wird . Aber dann muss auch viel Geld in den Ausbau des Nahverkehrs gesteckt werden .

Klar lehnt man schlecht bezahlte Jobs ab. Aber der Staat hat da nichts davon, er ist ja sehr interessiert daran, dass die Leute arbeiten. Also muss er auch die schlecht bezahlten Jobs schmackhaft machen (was er im Moment allerdings noch gar nicht macht, aber das ist ja nun ein anderes Problem).

 

[David]

Laut Wiki ists in einigen Ländern wohl wirklich so, daß Fahrtkosten nur dann absetzbar sind, wenn man den ÖPNV benutzt..

Aber wenn man sich mal anschaut, wieviel man erstmal verdienen muss, um überhaupt nennenswert Einkommenssteuern zu bezahlen, erübrigt sich doch die Frage danach, ob eine Wiedereinführung der alten Entfernungspauschale wirklich denen helfen würde, dies am nötigsten hätte..
Auch Familien ist mit höheren Freibeträgen doch längst geholfen was das angeht.

Das ist reiner Populismus, wohlwissend, daß es mehr bringt, vielen etwas mehr Geld zu versprechen als wenigen wirklich Bedürftigen unter die Arme zu greifen. (Eben CSU-Zielgruppen-Populismus, so wie die Hartz 4-Erhöhung Linkspartei-Zielgruppen-Populismus ist.. )

 

[Mynora]

Genau .
Am Besten noch vielen Geld versprechen und dann nur wenigen welches geben .

 

[David]

Ne, nicht ganz so offensichtlich: Geb ihnen an der einen Stelle ruhig 10 Euro und nimm ihnen dafür an anderer Stelle 15 wieder weg (die 5 Euro extra sind für die Verwaltung ), dann kann dir niemand Wortbruch vorwerfen.

Und wenn du ganz schlau bist tuste bei der nächsten Wahl so als wäre das mit den 15 Euro eine Idee der Anderen gewesen (ist ja nicht so daß die Union mal für die komplette Abschaffung der Entfernungspauschale gewesen wäre, oder etwa doch? ) und mach Wahlkampf damit..

Naja, sowas gehört wahrscheinlich zur Demokratie dazu, das ist dann wohl der Preis der Freiheit..
In Bayern sind wir wohl immerhin reich genug daß man mit Pendlerpauschalen und Spritkosten Wahlkampf machen kann statt mit verbilligtem Heizöl für Arbeitslose, von denen haben wir halt einfach zu wenige. Das sind dann die feinen Unterschiede im Populismus.

 

[Gala]

Ich lieg mal wieder am Boden vor Lachen: Georg Schramm: "Letzte Woche haben wir eine Arbeitsgruppe gegründet: Sozialdemokraten in der SPD. Inzwischen sind wir schon zu dritt !"

 

[Astaldo]

@David: Schon mal dran gedacht, dass es genug Familien gibt, die bauen oder sich zumindest eine Eigentumswohnung finanzieren um im späteren Leben wenigstens mietfrei wohnen zu können? Das müssen auch nicht immer die Superreichen sein, denn die meisten haben monatlich Kredite abzuzahlen. Wir könnten es auch einfacher machen und der Staat verzichtet einfach auf ein paar Cent am Liter Benzin oder er verringert die Lohnnebenkosten, damit mehr übrig bleibt. Aber man kann nicht im Ernst verlangen, dass jetzt jeder seine "Altersvorsorge" aufgibt um am Jobstandort auch zu wohnen. Das mag gehen, wenn man jung ist, aber nicht mehr wenn man 10-20 Jahre an einem Ort wohnt und da sein soziales Netz aus Familie und Freunden hat.

Daß auch die Mittelschicht wegen der höheren Spritkosten evtl. mal auf den Urlaub oder anderen Luxus verzichten muss, ist nicht schön, aber auch kein Weltuntergang. Für sowas ist der Staat nicht wirklich zuständig. Das Energie teurer wird ist nunmal so, auch wenn solche simplen Tatsachen ganz schlecht ankommen.

Du gehst schon jahrelang arbeiten? Für die meisten Menschen ist der Urlaub die einzige Möglichkeit im Jahr mal ordentlich Abstand zur Arbeit zu gewinnen und dem ganzen Stress der dort herrscht. Ja man kann Urlaub auf Balkonien machen, aber Ostsee ist zum Beispiel auch nicht viel billiger, als wenn man die angrenzenden Länder fährt. Und ich führe immer wieder vor Augen: MAN LEBT NUR EINMAL, da sollte man soviel mitnehmen können wie möglich. Mittlerweile ist das auch nur noch möglich mit einem gutbezahlten Job und den muss man über gute Bildung erreichen, aber in die wird ja, wie verlinkt, auch nur sporadisch und unzureichend investiert. Eigentlich versteh ich die Autobauer nicht. Es ist absehbar, dass die Spritkosten nicht mehr sinken werden, da wäre es das profitabelste auf der Welt jetzt alternative Autos(nicht Biospritwagen) auf den Markt zu bringen. Der kann dann ruhig noch mehr kosten, aber wenn man in 4-5 Jahren die Mehrkosten rein hat, weil man Sprit sparen konnte, dann ist das immer noch eine lohnende Investition.

 

[Gala]

Erinnert ihr euch noch an die peinliche Wahl des wichtigsten Deutschen ? Wo Adenauer bei rauskam, jemand, den im Ausland niemand kennt ?

Die Russen können es noch eine ganze Ecke peinlicher. Diesen Russen kennt wirklich jeder. Das ist aber auch wirklich alles, was der Kandidat an Vorteilen gegenüber Adenauer aufweist ...