Politik-Thread

[Joha]

Hauen wir Lafontaine weg und bauen eine nette, liebe, kleine links-liberale Rot-Rot-Grüne Koalition...

Aber mal im Ernst... wäre die Linke noch die PDS, dann würde das wohl deutlich wahrscheinlicher sein als eine große Koalition...
Denn große Koalitionen sind ja furchtbar beliebt hierzulande.. na, ich bin dann in der APO - reloaded zu finden...
Aber das Problem sind Leute wie Lafontaine, die -zu recht- von der SPD nicht mehr getragen werden können...
Aber ohne ihn wären die Probleme nich so groß... ich seh da zwischen SPD (Man beachte die Basis...) und CDU deutlich mehr Unterschiede...

Hach, das ist alles kompliziert... Parlamentarismus par excellence..

 

[Turjan]

So, jetzt sind alle Wahlkreise ausgezaehlt (bis auf Dresden I, selbstverstaendlich ). Wer haette gedacht, dass die SPD sogar einen oder mehrere Wahlkreise zurueckgewinnt?

Dann ist das wohl jetzt recht nahe am Endergebnis:

CDU/CSU 35,2%, SPD 34,2%, FDP 9,8%, Linke/PDS 8,7%, Gruene 8,1%.

Viel Vergnuegen in den naechsten Wochen !

 

[David]

Ich glaube nicht, das es sich Schröder wie damals Kohl gibt, noch in der Politik zu bleiben, wenn er nicht mehr Bundeskanzler bleibt.

Wenn nicht noch irgentein Wunder geschieht, und Schröder sich innerhalb der nächsten Tage in eine Position bringen kann, wo er zumindest gute Chancen hat, Kanzler zu bleiben, dann würde es mich nicht wundern, wenn er mehr oder weniger zurückgetreten wird von seiner Partei.
Ich glaube jedenfalls nicht, das sein aggressives Auftreten für die ganze SPD steht.

Aber so oder so, es war ein Richtungswahlkampf, und ich sehe kaum eine Chance, ein stimmiges Gesamtkonzept daraus zu basteln. Zumal die CDU in einer schwachen Position ist, sobalt Merkel Kanzlerin wäre, wars das auch mit den Vorteilen, die das eine Prozent mehr ihnen bringt.

 

[Huxley]

Sollte Grün mit Schwarz koalieren prophezeie ich, dass sie das letzte Mal im Bundestag sein werden. Sehr, sehr viele Grün-Wähler wählen aus Überzeugung - sollte die verraten werden fasst B90/Grüne in der BRD keinen politischen Fuss mehr.

 

[Fabian]

Wobei es wie gesagt die einzige Koalition ist, die nicht durch irgendwelche Wahlversprechen schon im vornherein ausgeschlossen wurde.
Aber Versprechen sind ja da um gebrochen zu werden.

@Turjan
Du hast ne PM.

 

[Tsaya]

@Doc:
Und mit Parteien zu koalieren, die klar gesagt haben, dass sie sowohl den Atomenergieausstieg wieder rückgängig machen (was durchaus richtig und sinnvoll ist) und die Ökosteuer abschaffen wollen, ist in meinen Augen eine Ansage der Art: Unser Parteiprogramm ist uns scheißegal - Hauptsache Regierung!
Sein wir doch mal ehrlich: lächerlicher als eine Koalition zwischen "Schröder hat Deutschland ruiniert"-Schwarz und "Merkel wird Deutschland ruinieren"-Rot wäre das auch nicht. Egal wie man es dreht und wendet: bei jeder jetzt noch möglichen Koalition prallen gegensätzliche Wahlversprechen extremst aufeinander. Das, was vor der Wahl angekündigt wurde könnte keine der Parteien mehr halten selbst wenn sie wollten (was meiner Meinung nach ohnehin mal was Neues wäre ).

@Topic:
Da müßte man sich schon hinsetzen, Gemeinsamkeiten suchen und sich überlegen, was man zusammen durchziehen kann, anstatt nur wieder Schuld zuzuweisen. Es ist schon faszinierend wie alle Parteien ihren Wahlsieg verkünden während der Wähler schlichtweg verloren hat. Wenn sich die möglichen Koalitionspartner (egal ob Schwarz-Rot oder Schwarz-Gelb-Grün) nicht ganz mächtig zusammenreißen dann bedeutet das Wahlergebnis für uns doch nichts weiteres als eine erneute vom Stillstand geprägte Legislaturperiode in der Nichts bewegt wird.

Das Problem bei Rot-Schwarz sehe ich persönlich darin, dass eine Große Koalition zwar prinzipiell erstrebenswert wäre da sie, wenn sie richtig aufgezogen würde, die Differenzen der Parteien zur Seite legen (bzw. vor der Abstimmung klären) könnte, so dass endlich wieder etwas bewegt werden würde.
Aber um ehrlich zu sein traue ich das weder CDU noch SPD wirklich zu - Nach dieser Schmutzkampagne in der der politische Gegner mit einer Penetranz niedergemäht wurde, die ihresgleichen sucht, ist der Gedanke an ein Miteinander schlicht lachhaft.

Schwarz-Gelb-Grün hingegen ist, selbst wenn es etwas werden sollte, in meinem Augen viel zu sehr durch die Stärke von FPD und den Grünen gehemmt. Bei einer Verteilung von etwa 3,5:1:1 sind die "Kleinen" zu stark als dass sich eine eindeutige, von der CDU mit ein paar Kompromissen bestimmte Linie fahren ließe. Die Interessen von FDP und den Grünen würden derart stark einfließen, dass sich wohl kaum ein gemeinsamer Standpunkt der drei doch recht unterschiedlichen Parteien finden ließe. Es gäbe Kompromisse über Kompromisse und bewegt würde wieder nichts.

Im Fazit:
Wenn Schröder schon der Meinung war, mit Rot-Grün nicht regierungsfähig zu sein und der Wähler Schwarz-Gelb das auch nicht zutraut, was soll das denn jetzt erst werden?
Ich spiele ja schon mit dem Gedanken auf meinen nächsten Wahlzettel zu schreiben "Ich will Kaiser Wilhelm wiederhaben"

 

[Gala]

Der Stroebele ist drinnen.

Merkel hat eigentlich nicht gesagt, das sie die Ökosteuer nicht abschaffen will, sondern das sie die erstmal nicht abschaffen KANN.

Schwarz/Gelb/Grün fände ich auch nicht schlecht. Besser als Schwarz/Rot auf jeden Fall.

Ja, das die Schwarzwähler auf das Geschwätz der FDP reinfallen, ist nicht wirklich verwunderlich.

Und: Hoffentlich bleibt Stoiber in Bayern !!!




@Tsaya: [...] während der Wähler schlichtweg verloren hat.

So ein Unsinn ! Der Wähler verliert NIE !

[...] "Ich will Kaiser Wilhelm wiederhaben".

Auch zu Kaiser Wilhelm's Zeiten gabs schon ein Parlament.

 

[Turjan]

@Huxley: Wahrscheinlich hast Du recht. In der Politik geht's leider so gut wie nie um Vernunft sondern mehr um die "reine Ideologie". Das macht dieses Wahlergebnis ja so unerquicklich fuer alle Beteiligten. Selbst mit den besten Vorsaetzen wird wohl jede Partei im Falle einer Regierungsbeteiligung bei der naechsten Wahl Federn lassen. So ist der Lauf der Welt im allgemeinen .

 

[David]

Im Grunde hätte es ja schon bei einer Mehrheit für Schwarz/Gelb mit einer so starken FDP massive Probleme gegeben, da die Union ja alle Reformen mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer finanzieren wollte, und das war ja grade der Hauptpunkt der FDP..
Wenn dann noch die Grünen mitspielen, was soll dabei rauskommen?

Für die SPD wäre das allerdings traumhaft, wenn sich 3 von 4 anderen Parteien gegenseitig die Köpfe einhauen und sie 4 Jahre Zeit hat den Linken die Opposition wieder wegzunehmen. Nur leider bringt uns das dann auch nix.

 

[Chinasky]

Alle wirklich gravierenden Argumente gegen eine Große Koalition sind doch reine personelle Argumente, oder? Die großen ideologischen Unterschiede sehe ich nicht: auch der SPD hab ich im Wahlkampf nicht abgenommen, daß sie die Mehrwertsteuer nicht anheben will (denn irgendwoher muß das Geld kommen ), und die Angriffe auf Kirchhoff waren reiner Wahlkampfkokolores. Jetzt ist vor allem der Fight Merkel vs. Schröder das, was die Große Koalition verhindert.
Und was hätten wir von einer Jamaika-Koalition, oder von einer Ampel? Was wollten die denn bitteschön im Bundesrat an Reformen durchsetzen? Und was wäre mit der dringend anliegenden Föderalismus-Reform?

 

[Keltic]

Mist! Der Wahlausgang gefällt mir überhaupt nicht. Ich hätte mir eine starke - für Reformen (ohne allzu viele Kompromisse) ausreichende - Mehrheit (Schwarz/Gelb oder Rot/Grün) gewünscht.
Wobei mir Schwarz/Gelb wegen der nötigen Reformen ein wenig lieber gewesen wäre (nicht unbedingt inhaltsbezogen, sondern aufgrund der Mehrheit im Bundesrat).

Eine große Koalition halte ich nur bedingt reformfähig. Da würde ich CDU+FDP+Grüne vorziehen (vor allem weil ich nur aus wahltaktischen Überlegungen die Grünen nicht gewählt habe).

 

[David]

@Hank:
Ich glaube nicht, das es da nur um Schröder um Merkel geht. Bei den beiden halte ich Schröder noch für den größeren Bremsklotz, ist ja auch klar, wer verliert schon gerne die Macht?
Aber für SPD-Verhältnisse ist Schröder noch sehr reformfreudig, was ihm ja auch die großen Probleme beschert hat, die zur Gründung der Linkspartei und dem aktuellen Chaos geführt haben.
Wer also immer nach ihm kommt, dürfte weiter links stehen.
Das passt unmöglich zu den doch recht tiefgreifenden Reformen die die Union vor hat. Und ein politischer Kompromiss zwischen diesen beiden Positionen dürfte kaum praktischen nutzen haben.

Wenn dagegen Schwarz/Gelb sich noch die Grünen ins Boot holen, können sie die relativ leicht zufriedenstellen, indem sie einen Schuss Ökologie in ihr Wirtschaftsprogramm einbauen. Wenn man sich darauf einigt, das Umweltschutz und Wirtschaft sich nicht ausschließen und langfristig sogar ein großer Vorteil für Deutschland sein kann, dann denke ich schon, das man sich einig werden kann. HIER sehe ich die Probleme auf Personalebene, denn Fischer und Westerwelle kann ich mir wirklich schlecht als Kollegen vorstellen. Aber diese Personalien kann man ja austauschen, wenn nicht sofort, dann im Lauf der nächsten 4 Jahre.
Zumal Fischer durch die Visa-Affäre und Westerwelle durch das Image des Spass-Guidos beide vorbelastet sind.

Wenn ich wetten müsste, würde ich auf diese Option tippen, aber dafür die Hand ins Feuer legen, das wir wirklich erst in 4 Jahren wieder wählen müssen, würde ich zumindest heute noch nicht.

Zumal natürlich immer die Chance/Gefahr besteht, das sich Ideale (oder negativ gesagt Betonköpfe) durchsetzen, und es zu keinem Kompromiss kommt, einfach weil man sich als Gegner sieht. Ich weiß auch nicht wirklich, ob ich mir soviel Komromisse wünschen soll oder nicht.

 

[Gala]

Ich hoffe ehrlich gesagt auf Schwarz-Gelb-Grün.

Ich glaube, die FDP hat mit Rot wesentlich mehr Probleme (und vice versa) als die Grünen mit der CDU. Das Gerede der FDP "Ampel wollen wir nicht" glaube ich nicht, weil es für die FDP nur die Wahl gibt: Ampel oder Opposition.

Obendrein hätte das auch den wirklich mal positiven Effekt, das die Grünen sich mal an einen anderen Kollegen als die SPD gewöhnen würden.

Schwarz-Rot hätte langfristig natürlich auch was, weil dadurch die Oppositionsparteien mächtig an Popularität zunehmen könnten, wodurch wir wieder richtige Wahlkämpfe und nicht A/B Wahlen (Wähl Schwarzgelb oder Rotgrün) hätten.

In jedem Falle ist der Bundestag jetzt deutlich interessanter besetzt als früher.

 

[Antracis der Rote]

Nun ja, alles in allem ein trauriges Ergebnis, da Stillstand verheißend. Ich hatte Schwarz-Gelb gewählt (fühle mich insofern irgendwie schuldig, weil mit dem Wahlverhalten mitverantwortlich für dieses merkwürdige Ergebnis ), das wird’s ja nun definitiv nicht.


Die klassische Ampel ist wohl seitens der FDP definitiv auszuschließen, außerdem fehlt da die Bundesratsmehrheit, also denkbar schlecht.

Jamaika, halte ich von der Wahrscheinlichkeit nicht für unmöglich (sozusagen als Notlösung vor erneuten Wahlen)....da bleibt unter dem Strich dann aber ein Reformkonsens übrig, dessen Wirkung man getrost ignorieren kann. Dafür sind die Gegensätze innerhalb der Parteien einfach zu groß.
Und die große Koalition: Am wahrscheinlichsten vermutlich am Ende endloser Koalitionsschlachten, bei denen Schröder in der SPD abgesägt wird. Irgendwie auch eher unwahrscheinlich.
Von einer großen Koalition erwarte ich dann aber auch rein gar nix. Die SPD war ja nicht mal bereits, Schröders Reformkurs mitzutragen, eine Annäherung an die CDU - schon mit Blick auf die Linkspartei - dürfte da kaum gewollt sein.

Wie es auch immer läuft, viel bewegen wird sich in den nächsten Jahren nicht und das ist sehr sehr bitter.

PS: Natürlich ist Angie jetzt parteiintern schwer angeschlagen, ich sehe Ihre Position sogar wackeliger als die von Schröder. Wird also auch da spannend werden. Letztendlich: Am Tag vor der Wahl lagen alle daneben mit Ihren Prognosen, jetzt wird es auch nicht viel anders sein. Dafür ist die Situation zu verfahren. Ich schließe auch Minderheitsregierungen mit Linkspartei-Tolerierungen nicht aus. Klar, jetzt sagt jetzt nein dazu...aber was heisst das schon, wenn man sich am Ende rausreden kann, dass es ja gar nicht anders geht.

Gruß
Anti

 

[Jenny]

Also gestern war ich noch für Rot-Schwarz...aber für den Reformprozess ist das wohl definitiv das Ende wegen der unterschiedlichen Positionen.

Daher bin ich heute für Jamaika oder Schwampel (oh, ich freu michs schon auf die nächste Auflage des Dudens!!!)...

Schwarz-Gelb ist programmatisch kompatibel und die Grünen können sich da auch noch zusammenraufen. Eine zu starke FDP sehe ich nicht. Auch nicht den Verlust des Wählervertrauens seitens der Grünen. Joschka hat sich ja in der Elefantenrunde eher von Schröder diskutiert.
Wenn sich das Guido noch etwas zurücknimmt sehe ich das als ganz gute Alternative an.
Das hieße dann Bye, bye Schröder! Dann hätten wir eine linke Opposition, die vielleicht auch ganz konstruktiv wäre. Die Mehrheit im Bundesrat wäre gewahrt...
Das einzige was mich stören könnte ist, das Merkel ja für eine eher Pro-US Außenpolitik steht. Das könnten aber evt. die Grünen effektiv verhindern.

 

[Wiz]

Jup, ich wäre von allen möglichen Konstellationen auch für Jamaika. Weil ich eine gesunde Kombination aus Elementen schwarzer Wirtschaftspolitik und grüner Gesellschafts- und Umweltpolitik nicht verkehrt fände. Allerdings befürchte ich, daß die Grünen in so einer Koalition nur als Prozentbeschaffer fungieren würden und nicht besonders viel mitzureden hätte. Wenn jedoch die Weiterführung der Umweltpolitik Aufnahmebedingung ist, hätte man immer noch eine handlungsfähigere Formation als die Große Koalition. Generell würde es den Grünen gut tun, wenn sie ihre Nibelungentreue zur SPD langsam aufgeben würde.

@Cas (Thema 5%-Hürde):
Gut, das ist auf jeden Fall ein einleuchtendes Argument. Da stimme ich mit dir überein. Generell finde ich sollte - falls es wirklich mal eine relevante Minderheitspartei auf Bundesebene geben sollte - dann eine Lösung wie in SH mit dem SSV in Erwägung gezogen werden.

 

[Magicfighter]

Von Jamaika halte ich eigentlich nicht besonders viel... wenn man die Programme und die generelle Einstellung/Wählerschaft (eigentlich ja viel wichtiger ) der Grünen mit denen von CDU und FDP vergleicht, findet man einige Unterschiede.
Natürlich könnten sie sich alles zusammenreißen und einfach regieren, aber ich denke kaum, das die Grünen die gerade gewonnene Machtposition nicht ausnützen werden.
Sie sind zwar die kleinste Fraktion, aber nach dem Auftreten von Schröder kann man nun mal nicht ohne sie regieren.
Somit kann ich mir gut vorstellen, dass sie von der „größeren Koalition“ (CDU+FDP) schon einige Zugeständnisse verlangen werden.
Künast hat doch gestern irgendwo schon gesagt, dass die Grünen im Zweifelsfall in die Opposition gehen.
Mag Joschka vielleicht nicht gefallen, aber es würde ihnen auf lange sicht gut tun: die Stammwähler könnten sie so nicht verärgern (bei Wehrpflicht, Atomkraft, Ökosteuer, Einwanderungsbestimmungen und ähnlichem gibt es ja nun mal absolut gegensätzliche Positionen zu denen des möglichen Koalitionspartners) und aus der Opposition könnten sie auch mal wieder zu einem satten Stimmengewinn kommen. Zur Zeit lohnt es sich nun mal immer Opposition zu spielen, da man dann seine Forderungen nicht umsetzten muss und somit glaubhafter erscheint.
So haben die Grünen früher ihre Stimmen gewonnen (bevor sie nur noch Stimmen anderer „abgestaubt“ haben) und so hat auch die Linkspartei/PDS ihren gewaltigen Wahlerfolg (verglichen zu der vorangegangenen Wahl) erringen können.

 

[Huxley]

Ich glaube nicht, dass Grün bei dieser schwarzen Ampel mitspielt. Sie ist eine Partei, die sehr lange und erfolgreich in der Opposition war und etliche Werte "bekämpft" hat, für die Schwarz / Gelb einstehen.

Und nach diesem Wahlkampf glaubt ja wohl keiner ernsthaft, dass die Grünen die vorgefeierte Regierungsablösung (ich erinnere kurz dran, dass die Grünen genau die Regierung waren, die Schwarz / Gelb zerstossen wollte) jetzt im Nachhinein noch möglich machen?
Man kann die Partei nicht mit Minister-Plätzen locken oder Ihnen Regierungspuderzucker in den Hintern blasen... so funktionieren die Grünen nicht.
Einzige Chance auf eine schwarze Ampel wäre ei deutlichem zugehen von FDP / Union auf die Grünen. So mancher Unions-Fuzzie tut fast so, als würden sie darüber entscheiden, ob es Ge/Gr/Sw geben wird. Entscheiden wird darüber aber das Gremium von B90/Grüne und zwar ganz alleine.

 

[Keltic]

Laut einem Spiegel-Artikel wird die Jamaika-Konstellation von (einigen?) CDU/CSU- und FDP-Anhängern nicht ausgeschlossen:

[...]Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber warb auf der CSU-Wahlparty in München für Sondierungsgespräche auch mit den Grünen. Die Union müsse jetzt "alle theoretischen Optionen ausloten", auch wenn sie "im Moment undenkbar erscheinen" würden, sagte der bayerische Ministerpräsident nach seiner Rückkehr aus Berlin. Andernfalls würde die Union Schröder einen Vorwand für eine Regierung mit Unterstützung der Linkspartei bieten. "Das wäre für Deutschland das Allerschlechteste, das dürfen wir nicht zulassen", sagte Stoiber. Merkel werde die SPD zu Gesprächen einladen, "aber mit der FDP auch die Grünen", sagte Stoiber und fügte hinzu: "Ich sehe enorme Schwierigkeiten inhaltlicher und personeller Art, zwischen schwarz, gelb und grün Schnittmengen zu finden."

[...]Das kategorische Nein von FDP-Chef Guido Westerwelle zu möglichen Ampel-Koalitionen mit den Grünen stößt in seiner Partei bereits auf Widerspruch. "Innenpolitisch und auch in der Gesellschaftspolitik sind die Grünen und die FDP nicht so weit auseinander, sagte der Berliner FDP-Chef Markus Löning der "Netzeitung". Ein Zusammengehen beider Parteien mit der Union böte daher "die Chance, eine große Koalition zu verhindern". Eine Ampelkoalition der FDP mit SPD und Grünen lehnte Löning allerdings ab.

Auch ganz interessant (laut Artikel):
Es ist eher unwahrscheinlich, dass sich die knappe Stimmenmehrheit der CDU noch zu Gunsten der SPD ändern wird (ich beziehe mich auf den Wahlkreis 160 in Dresden)

 

[David]

Die Wahlen zum Bundeskanzler laufen doch geheim ab?

Ich weiß nicht, aber wenn man sich bis dahin wirklich auf nichts geeignet hat, und es einfach drauf ankommen lässt, dann würde es mich auch nicht wundern, wenn einige PDS-Leute sich nicht enthalten, sondern für Schröder stimmen..
Wobei es natürlich auch andersrum passieren kann, das es wie in Schleswig Holstein (wo die Lage ja eigentlich viel einfacher war als jetzt) auf SPD-Seite Leute gibt, die die Chance nutzen wollen, Schröder ans Bein zu pinkeln.

Intern hat sich die SPD ja wahrscheinlich schon auf Opposition eingestellt, und wenn sie es jetzt mit irgentwelchen Zirkustricks doch wieder an die Macht schaffen würde, dann siehts in 4 Jahren wahrscheinlich noch viel schlimmer aus als jetzt.