Leider konnte ich am Wochenende wegen Krankheit nicht auf die große Anti-TTIP Demo.
Aber das kann man sich nicht ausdenken:
Spiegel Online entblödet sich nicht, Gegnern des Freihandelsabkommen generell in die extreme rechte Ecke zu stellen.
Die Freihandelsabkommen wie TTIP, TTP, CETA, TiSA etc schaffen summa summarum schlicht und einfach die Demokratie ab.
Denn damit können Großfirmen (und nur diese, denn eine Klage verlangt Millionenbeträge) Staaten vor obskuren Privatgerichten verklagen, weil sie ihre Profitabsichten geschmältert sehen. Mit solchen Abkommen ist z.B. Ägypten erfolgreich verklagt worden, weil sie den Mindestlohn erhöhen wollten. Und Austalien wurde von Phillip Morris erfolgreich verklagt, weil die beschlossen hatten, das die auch bei uns übliche Warnung der Art "Rauchen erzeugt Krebs" für die Zigarettenschachteln vorgeschrieben sind.
Auch Technologien wie Fraking (verursacht die Verseuchung des Grundwassers zwecks Förderung von Erdöl und Erdgas) können damit erzwungen werden.
Wieso muß man da rechts sein, um das schlecht zu finden ? Die große Mehrheit der Protestierenden dürften links bis im positiven Sinne konservativ gewesen sein.
Und klar, die Nazis sind offiziell gegen Kapitalismus. Na und ? Das ist noch nicht mal tatsächlich wahr. Die NSDAP hat den Kapitalismus nicht abgeschafft. Im Gegenteil, sie hat eine besonders perverse Form des Kapitalismus betrieben, ihn mit einer Planwirtschaft verbunden - die für Krieg wichtigen Industrien bekamen eine Planwirtschaft, aber die Gewinne gingen immer noch an die ursprünglichen Besitzer.
Oder: Adolf Hitler war Vegetarier. Bin ich deshalb ein Nazi, nur weil ich auch Vegetarier bin ?
Oder: Sind alle Österreicher Nazis, nur weil Adolf Hitler ein Österreicher war ?
Die Behauptung, das die USA strengere Verbraucherschutzregeln hätte, ist erstens absurd und zweitens verschweigt der Spiegel, das wenn dies der Fall wäre, würden dann in der USA die Regeln gesenkt - keineswegs bei uns gesteigert.
Der TTIP-Text ist übrigends immer noch zu 0% bekannt. Man bekommt immer nur Bruchstücke über diesen Text. TTP ist jetzt wohl am Samstag fertig geworden und CETA soll schon eine ganze Weile fertig sein.
).
