Bundestagswahl 2013

[Maus]

Naja, das ist keine absolute Mehrheit für die CDU, höchstens für die CDU/CSU. Und bei einer Stimme Mehrheit (und mehr wirds sicher nicht werden), wird sich das Merkel noch genau überlegen, ob sie sich dermaßen den Bayern ausliefert...

 

[Astaldo]

Eine absolute Mehrheit halte ich auch für den Supergau, dann wird es dunkel was Freiheitsrechte(Vorratsdatenspeicherung etc incoming) angeht. Bei der ARD war ja schon vor den ersten Hochrechnungen zu hören, dass die Ausspähung durch Nachrichtendienste nur eine untergeordnete Rolle spielt bei den Wahlen.

Die Frage wird sein in wieweit sich die Grünen oder die SPD verkaufen würden um mitzuregieren. Das war ja das Hauptmanko der FDP, die waren mehr an den Ministerposten interessiert anstatt ihre Positionen zu verteidigen und dafür hat sie nun die Quittung bekommen.

 

[Darghand]

Was ist daran so schlimm?

Rot-grün ist weiterhin weg vom Fenster. Die Linke darf weiterhin interessante Kleine Anfragen stellen. Die berufliche Zukunft zahlreicher FDP-Hallodris wurde auf Schuheputzer und Tellerwäscher reduziert. Die nationalliberalen Reaktionäre der AfD sitzen nicht im Parlament.

Es fehlen leider die blau-gelben Pausenclowns als Sparring-Partner für's Koalitionsgezänk, so dass die Gefahr besteht, dass die Union übermütig wird. Vielleicht wird es aber auch schwieriger, den Laden zusammenzuhalten. Abweichler gibt es ja genug. Ich hoff(t)e ja, dass Angies' dritte Amtszeit so ein Knallererfolg wird wie letzten Jahre von Birne Kohl als Kanzler: nix anpacken. Alles aussitzen. Pfründe und Posten sichern. Niemanden gegen sich aufbringen. Ende. Fertig.

Damit könnte ich leben.

Schlecht ist das Ergebnis für den Rest Europas - die Domina und ihr Zuchtmeister lassen weiterhin die Peitsche und die angeschlossene Deutschland AG als Nutznießer der Krise angesichts solcherart Profitgarantien die Sektkorken knallen.

 

[Gala]

Für Deutschland sehe ich leider rabenschwarz wenn erstmal, was ja absehbar ist, der Euro zusammenbricht und damit unsere größten Exportmärkte, stehen wir auch in Deutschland vor einem großen Problem.

Als Linker bin ich mit dem Ergebnis meiner eigenen Partei ganz zufrieden. Wir haben endlich wieder in einem westlichen Bundesland unser Wahlergebnis verbessern können, d.h. weiter und mit stärkere Anzahl Sitze im Landtag vertreten. Im Bund entsprach unser Ergebnis anscheinend den Vorhersagen. Ich hatte gehofft, das wir näher am Ergebnis von 2009 bleiben könnten, aber die Verluste der Wechselwähler, die diesemal auf die AfD reingefallen sind, haben wir nicht voll kompensieren können. Immerhin, wir könnten drittstärkste Kraft, noch vor den Grünen werden.

Und: boa, ist das mal wieder ein Schock, einen normalen Fernseher zu sehen. Sogar der ARD ist qualitativ unter alter Kanone. Kein Wunder, das kein Mensch merkt, was im Lande los ist, wenn selbst die ARD dermaßen viel Blödsinn verbreitet. Da lob ich mir die Nachdenkseiten !

Das etwa die Merkel den Euro vor die Wand fährt, wurde immer wieder explizit vollumfänglich geleugnet. Hartz VI wurde nachdrücklich gelobt. Sogar den Griechen wurde in den Mund geschoben, das sie nicht gecheckt haben, was los ist. Das Merkel den internationalen Ruf Deutschlands ruiniert: passiert anscheinend nicht. Gott, da bin ich wieder mal froh, keinen Fernseher zu besitzen. Soviel Volksverblödung auf einmal ist doch gar nicht auszuhalten.

Ich rechne btw weiterhin mit schwarz-grün. Nicht das schwarz-rot oder nur schwarz nicht Jacke wie Hose wäre. Aber schwarz-grün ist jetzt logisch dran: SPD kaputtkoalieren, FDP kaputtkoalieren, jetzt kommen die Grünen dran. Und vorbereitet haben die sich ja schon drauf.

 

[Chinasky]

FDP ist raus. Gut. Auch für die paar Liberalen, die da noch drin steckten.
Jetzt können sie mal 4 Jahre in sich gehen, mal überlegen, ob sie vielleicht von den Piraten ein paar Ideen übernehmen mögen - und dann schaun'mer mal, was die Zukunft bringt.
Ansonsten:
Ob jetzt absolut schwarz, rotschwarz oder grünschwarz regiert in den nächsten 4 Jahren - ich kann da ehrlich keinen großen Unterschied sehen/prognostizieren. Daher ist das praktische Ergebnis, auf die Regierung bezogen, für mich direkt - öhm... egal.

Politikwechsel wäre vielleicht mit rotrotgrün dringewesen - aber da die Ausschließeritis grassierte, war offenkundig auch von Rot und Grün gar kein Politikwechsel beabsichtigt. Was eigentlich alles schon vorher klar. So what?

AfD kommt ja wohl auch nicht rein - ansonsten hätte es mich tatsächlich mal interessiert, was die für eine konkrete Politik gemacht hätten.

 

[Durin]

Was sind das für Leute, die nach der Politik jetzt neu CDU wählen? Bei denen, die schon immer CDU wählen und deshalb CDU wählen, weil das hat man schon immer so gemacht und das kann ja nicht plötzlich schlecht sein, da kann ich das je verstehen, die sind einfach ALT, aber wer sind diese 8,x% Neu-CDU-Wähler. Hm, die Wahlbeteiligung ist dieses Mal besonders hoch. Zusammenhang? Hat die CDU es geschafft, langjährige Nichtwähler zu motivieren? Hm, vielleicht, vielleicht waren es auch die ganzen "Geh wählen - egal wen" Kampagnen , bei denen sich eben diese bisherigen Nichtwähler dann gesagt haben: "Wen wähl' ich den jetzt? - Och, nehm' ich mal die Merkel, die kenn' ich aus dem Fernsehn."

Hm, die Merkel hat ja in der Wahlkampfdebatte auch immer gesagt, das es uns in Deutschland toll geht, ich glaube, das genaue Gegenteil hat ihr auch geholfen: Deutschland steht am Abgrund und hat Angst und denkt sich: Die Merkel hat in ihren bisherigen Amtszeiten zwar nichts wirklich gut gemacht, aber auch nichts wirklich katastrophal. Es geht immer noch schlimmer, also besser nichts riskieren und bei einer Politik bleiben.

 

[Tido]

Erstmal das vorne weg, inzwischen steht rein statistisch ja so gut wie fest, dass es keine absolute Mehrheit gibt. Und da CDU und CSU zB bei der Maut-Geschichte zu weit auseinanderstehen, würde Merkel ohnehin nie einen Alleingang hinlegen bei so knapper Mehrheit. Das hat sie geradeeben sogar bestätigt im Ersten. Also das Thema absolute Mehrheit können wir irgendwie abhaken.

Dass die FDP raus ist, betrachte ich mit durchmischten Gefühlen. Ich hoffe die ziehen jetzt endlich die richtigen Schlüsse und fangen wieder an wirklich und wahrhaft liberale Werte zu vermitteln, statt Lobbypolitik zu betreiben. Denn den grundsätzlichen Gedanken einer liberalen Partei kann ich nur befürworten. (Na los, zerreißt mich )

Was die Regierungsbildung angeht: Ich persönlich bin gegen eine große Koalition. Eine schwache Opposition und eine zerstrittene Regierung, das bringt Deutschland nichts. Dann lieber Schwarz Grün. Keine Erhöhung der Steuern und gegen Massentierhaltung. Ich oute mich mal und sage, die Idee gefällt mir.

Aber das, worüber man am ehesten reden muss im Licht dieser Wahl ist AfD. Denn das finde ich beängstigend. Aktuellste Hochrechnung von gerade eben sagt zum Glück nurnoch 4,8 statt 4,9, Trend also sinkend. Aber letztlich muss man sich der Situation stellen, dass eine konservative europafeindliche Partei, deren Webpräsenz eine Platform für Nazipack ist, es beinahe ins Parlament geschafft hat. Und das finde ich beängstigend.

 

[David]

Zur Wahl gibt es schon ein Topic, kann man die vielleicht zusammenführen ?
http://kerzenburg.baldurs-gate.eu/showthread.php?t=43117

Wahltaktisch hat die Union abseits des Jubels doch eigentlich ins Klo gegriffen:
Etwas mehr Unterstützung für die FDP und sie hätten einen devoten Koalitionspartner gehabt, mit dem sie hätten machen können was sie wollen. So werden sie sich wahrscheinlich mit der SPD einigen müssen, und selbst wenn sie nur 1-2 Stimmen von ihnen brauchen werden sie dafür ziemlich teure Kompromisse eingehen müssen.
(Wobei man sich natürlich auch fragen kann, ob das am Ende nicht nur Kurswechsel sind, die sie ohnehin gemacht hätten)

@Durin:
Rechnerisch gesehen könnte es hinkommen dass viele die letztes Mal FDP gewählt haben um sicher zu sein die große Koalition zu beenden wieder Union gewählt haben um sicher zu sein, die große Koalition zurück zu bekommen.

@Gala:
Wer die "Nachdenkenseiten" als neutrale Nachrichtenquelle nimmt, bekommt aber mindestens ein genauso schiefes Weltbild wie jemand der sich abseits der Tagesschau nicht mit der Welt da draußen beschäftigt.

Ich lese manchmal auf Telepolis (http://www.heise.de/tp/) weil es dort abzüglich des linken Kampfparolen manchmal interesannte Themen gibt. Aber wenn man das alles 1:1 glauben würde, würde man wahrscheinlich auch irgendwann daran verzweifeln dass niemand sonst Lust auf Revolution hat..

 

[Darghand]

Pkw-Maut ist völlig egal. Man erinnere sich, worin Seehofers' Forderung besteht: Maut für Ausländer. Deutsche Autobahnen für Deutsche. Das ist europarechtlich nicht möglich, sondern nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung und Verstoß gegen Regelungen des gemeinsamen Binnenmarktes, die z.T. Grundrechtscharakter haben (Arbeitnehmerfreizügigkeit). Sofern in der CSU nicht nur die hinterletzten Trottel sitzen, wissen die das. Es war also ein Wahlkampfmanöver und nicht mehr wert als der braune Streifen in der Krachledernen.

 

[Tido]

David, ins Kloh gegriffen, ja. Den Argumenten mit dem "hätten sie mal der FDP Stimmen abgetreten" ist aber doch undemokratisch. Zweck der Wahl ist doch die Willensfindung des Volkes und nicht zu gewinnen. Und wenn das Volk die FDP nicht will, dann muss dann das respektieren und es wäre undemokratisch die FDP trotzdem irgendwie durchzumogeln. Die CDU hätte es so leichter gehabt, klar und jetzt hat sie es schwerer, aber das so funktioniert eben Demokratie.

Den Behauptungen Galas was das "kaputtkoalieren" angeht, muss ich auch widersprechen. Die SPD wurde nicht kaputt koaliert. Wenn die schlechten Ergebnisse 2009 auf die Koalition geschoben werden, wie erklärt sich dann, dass die Ergebnisse 2013 jetzt grad genauso schlecht sind? Diesmal gab es nämlich keine große Koalition. Den Fehler woanders suchen ist immer einfacher, aber vielleicht sollte man sich einfach der Realität stellen, dass diee SPD eben nicht die Meinung der Mehrheit darstellt und basta.

Und FDP hat Wahlversprechen nicht erfüllt, Lobbyismus betrieben und ist durch und durch nicht den Ansprüchen einer liberalen Partei nachgekommen, sie ist nicht den Anforderungen liberaler Bürger und ihrer Wähler nachgekommen. Deswegen ist sie jetzt am Ende und nicht wegen ihrer Koalition mit der CDU.

 

[Turjan]

@Durin: Neben vielen ehemaligen FDP-Waehlern muss man auch auf die Jungwaehler gucken. Die heutige Jugend spricht sich mehrheitlich fuer die CDU aus. Die Zeiten aendern sich anscheinend.

Ansonsten waere eine absolute Mehrheit der CDU/CSU wohl nicht das Schlechteste. Dann koennen sich CDU und CSU gegenseitig zerfleischen, und irgendwelche anderen Ministerpraesidenten mit Profilierungswahn werden wohl auch noch zum Tumult beitragen. Es ist nur schade um Europa.

 

[Lisra]

Vielleicht sollte man nochmal anmerken, dass die SPD 2.5% gewonnen hat.

 

[David]

@Tido:
Am Ende macht der Wähler in der Kabine ja eh was er will, das bekommt ausnahmsweise wahrscheinlich nichtmal die NSA mit.

Aber man hätte ja durchaus sagen können dass die FDP einen Anteil am Ergebnis der Regierungspolitik hatte um ihr ein wenig zu helfen und auch weniger heftig gegen die Zweitstimmenkampange kämpfen können. Zumindest, wenn man intern nicht längst entschieden hatte, anders als öffentlich gesagt lieber eine große Koalition als eine Neuauflage von Schwaz-gelb haben zu wollen. Wenn man wirklich weitermachen wollte, hätte man die Gefahr, am Ende innerhalb der Koalition knapp 5% zu verschenken eigentlich einkalkulieren müssen, die Umfragen haben ja ganz gut vorhergesagt dass es so knapp werden würde.

Der eigentliche Fehler war aber dass man in den 4 Jahren vorher der FDP keinen sichtbaren Erfolg gegönnt hat und aus Sicht der FDP dass man auch nicht sichtbar darum gekämpft hat. Hätte man zB eine Steuerreform (im Sinne der Vereinfachung) wenigstens begonnen und einen Fahrplan für die nächsten Schritte aufzeigen können, hätte das evtl. das fehlende Prozent bringen können.
(Unter Rot-Grün gabs zB den ersten Atomaustieg den die Grünen sich gutschreiben konnten, so ein plakativer Erfolg hat der FDP gefehlt)

Für die Union könnte das noch ein echtes Problem werden, dass jeder, der mit ihnen regiert, danach mit einem historisch schlechtem Wahlergebnis abgestraft wird. Ich glaube, die SPD wird deshalb von Anfang an zB auf den Mindestlohn bestehen, um gleich etwas Großes vorzeigen zu können.

 

[Morpheus]

Lis genau, NUR 2,5%. Und damit hat sie das ZWEITschlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl erreicht...da von einem Erfolg zu sprechen ist...nunja ich sage mal gewagt.

 

[Chinasky]

@Lisra: Jo, 2,5% gewonnen. Aber es ist für die SPD dennoch immerhin das zweitschlechteste BTW-Ergebnis ever...

edit: Mpf, Morpheus war schneller...

 

[Gala]

@David: LOL !

Von der wegen - "Klo". Die CDU hat noch mindestens zwei Koalitionspartner übrig, die in Wahrheit ja eher sogar angenehmer sind als die FDP. Die zieren sich jetzt erstmal noch, damit sie diesesmal vielleicht nicht so ganz und gar über den Tisch gezogen werden - aber rot-rot-grün wird ebenfalls kategorisch ausgeschlossen.

Was wollen die SPD und die Grünen also machen ? Etwa Neuwahlen ?!? Damit die FDP doch noch reinkommt ? Und womöglich auch die AfD ?

Einer der beiden wird nachgeben.

Deinen Glauben an "neutrale" Nachrichtenseiten finde ich btw lustig. Die Nachdenkseiten verlinken ganz normale Nachrichten und kommentieren die dann. Außerdem waren die Nachdenkseiten sowieso nur ein Beispiel.


@Tido: Deine Argumentationskette verstehe ich nicht. Das Kaputtkoalieren hat natürlich auch langfristige und nicht nur kurzfristige Folgen für die eigene Glaubwürdigkeit.

Nebenbei bemerkt hat die SPD bei diesen Kanzlerkandidaten auch schlechte Karten. Meiner Meinung nach hat die SPD mit der Wahl von Steinbrück zum Kanzlerkandidaten der Merkel die Wahl eigentlich schon geschenkt gehabt. Das schönste Wahlprogramm nutzt nichts, wenn einem die Leute es einem nicht abkaufen.

Die Merkel schafft es immer, die eigenen Fehler auf den Koalitionspartner zu schieben. JEDE Aktion, die du da beschreibst, hat nämlich auch die Merkel mitgetragen, und es hat IHR nicht geschadet.

 

[David]

Habe ich ja auch schon angedeutet: Wenn sie intern lieber eine große Koalition haben wollten als nochmal mit der FDP zu regieren, haben sies genau richtig gemacht. Aber ein 5,x % - Koalitionspartner der nur dank "Leihstimmen" überlebt hat, wäre meiner Meinung nach doch einfacher zu handlen gewesen als die SPD.

Aber eine große Koalition ist natürlich auch ein Weg ein paar Sachen wie den Mindestlohn gegen den Widerstand innerhalb der Union abzuräumen und die SPD für das Ergebnis der weiteren Politik mitverantwortlich zu machen.

Wobei man natürlich nicht überschätzen sollte wie genau die Parteien sowas dosieren können, wenn am Ende zuviele Unionswähler der FDP geholfen hätten, würden die ganzen Überhang- und Ausgleichsmandate am Ende keine Plätze im Reichstagsgebäude mehr haben.

PS.:
Ich glaube nicht an absolut neutrale Nachrichtenseiten, weil Menschen nie ganz neutral sein können. Aber es gibt schon welche die (gewollt) einseitiger sind als Andere.
(PS.: Im Moment ist halt nervig, dass die TV-Sender den ganzen Abend dieselben Fragen im Kreis drehen während sie auf die nächste Hochrechnung warten, erinnert an die Vor- und Nachberichterstattung zu Sportereignissen..)

 

[Astaldo]

Zweck der Wahl ist doch die Willensfindung des Volkes und nicht zu gewinnen.

Tja und da liegt auch die Krux imo. Wenn die CDU 43% der Stimmen hätte, würde es glaub ich für eine absolute Mehrheit reichen, wenn FDP und AfD rausfallen. Eine absolute Mehrheit ohne ansatzweise 50% der Gesamtstimmen zu haben, halte ich schon für bedenklich. Aber die Diskussion um die 5% Hürde ist glaub ich auch schon mal aufgeflammt kurz vor der Wahl.
Auf der anderen Seite sind genug Leute froh, dass FDP und AfD nicht reinkommen, obwohl beide FAST 5% der Stimmen jeweils haben, dann kann man sich vlt. doch nicht darüber echauffieren, dass am Ende 43% für alle entscheiden würden.

 

[Scot d'Arnd]

Der heutige Wahlzettel war doch ein endgültiger Beweis für die Notwendigkeit einer Hürde für den BT. Ich habs nicht gezählt, aber es waren doch sicherlich 30 Parteien, die da angetreten sind.
Wie soll das denn aussehen, wenn jeder dieser Turnvereine entsprechend seiner 0,004% einen Hocker im Bundestag bekäme? Da könnten wir das ganze auch ins Olympiastadium verlegen und statt Reden im Plenum, Tweets auf der Leinwand einführen. Und in der Halbzeit lassen wir Staffelrennen auf der Tartanbahn veranstalten, jeweils in Fraktionen...

Mmh. Nachdem ich mich jetzt zwei Stunden lang mit meinem besten Freund über das Wahlerergebnis kaputtgelacht habe - denn was anderes kann man da nicht machen -, kann ich das wohl nicht abschalten...

 

[David]

Ich finde die 5%-Hürde in Ordnung, aber wenn es zB nur eine 1%-Hürde wäre, hätten wir glaube ich zusätzlich die FDP, AFD, Piraten, freie Wähler und ein paar Quoten-Deppen von der NPD im Bundestag sitzen, also 5 Parteien mehr, nicht 30.
In Anbetracht der vielen verschiedenen Lebensstile und -Lagen in der Bevölkerung fände ich diese Vielfalt nicht unbedingt schlecht, auch wenn dafür das Regieren schwieriger werden könnte.
Für die Wahlbeteiligung könnte das ein echter Schub sein weil es einfacher wäre neue Themen ins Parlament zu bringen.

PS.:
Wie man in der Euro-Krise gesehen hat, kann man ja auch Teile der Opposition davon überzeugen mit der Regierung zu stimmen, so könnte man mit etwas Übung auch schwierigere Mehrheitsverhältnisse meistern. Es müssen ja nicht immer die selben Blöcke für oder gegen etwas stimmen nur weil es von jemanden aus ihren Reihen vorgeschlagen wurde.