Politik, 10. Staffel

[Chinasky]

@Kraven:

Ich meinte hier im Forum zum Beispiel Hank und Dargh, in erster Linie aber die Reaktionen auch außerhalb dieser Hallen der Weisheit

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Könntest Du mir da bitte nochmal die Stelle nennen, wo ich Partei für Wulff ergriffen haben soll? Die Frage ist ernst gemeint, da ich mir eigentlich sicher bin, den Mann von Anfang an verachtet zu haben. Daß man die Rolle der BLÖD-Zeitung kritisch sieht, sollte ja wohl noch erlaubt sein, oder? Das hat aber mit "instinktivem zu-ihm-halten" nichts zu tun.

Hab mir aber in den letzten Wochen erlaubt, diese never-ending-story nicht mehr so interessant zu finden. Guttenberg 2.0, sozusagen. Und da halte ich es dann eher mit Hagen Rether, der richtig sagt, daß es gar nicht auf diese einzelnen Personen ankommt. Daß solche Sachen in allererster Linie immer uns, das Volk, betreffen. Solche Typen wie Wulff werden nun mal an die Macht gewählt, und die Mitnahmementalität, die er da vorexerziert hat, ist nun wirklich typisch für uns Bürger.
Statt über uns selbst nachzudenken und darüber, wie wir uns verhalten sollten, wie wir konsequent für die Werte einstehen könnten, die wir von unserer sogenannten Elite via Massenmedien einfordern, lassen wir uns eine Sau nach der anderen vorsetzen, die dann durch's Dorf gejagt wird.

Was interessiert denn die Wulff-Angelegenheit, wenn wir gerade auf den Iran-Krieg vorbereitet werden, wenn gerade Griechenland crasht, wenn gerade die Internet-Zensur strukturell etabliert wird? Das ist eine Personalie, völlig irrelevant für die wirkliche Politik!

Aber das bedeutet nicht, daß ich zu Wulff gehalten hätte. Gut, dass der endlich weg ist, paar Monate früher wäre besser gewesen, dann hätte man den Kopf etwas freier für echte Themen gehabt.

Und wo jetzt gerade namedropping gespielt wird: Nicht nur Käßmann ist Theologin. Gauck ist auch einer. Und Hubert wird ja auch schon gehandelt... Mir irgendwie grad alles egal. Ich mag keine einzige der Personen, die schon genannt wurden (bis auf den Schramm... ), aber Hauptsache, Gottschalk oder Jauch werden's nicht.

Könnten wir hier im Topic nicht wieder von den Bouldevard- zu den Politik-Themen zurückkehren?

 

[Lord Snow]

Georg Schramm als Komiker zu bezeichnen, halte ich schon für harten Tobak. Und als Bundespräsident kommt er schon überhaupt nicht in Frage. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Bevölkerung mit einigen ganz bitteren Realitäten konfrontiert werden würde, wäre keinem unserer Politiker recht...

 

[Erinye]

Gauck soll neuer Bundespräsident werden.
Pressekonferenz von allen Spitzen mit Gauck konnte man gerade Live sehen. Ich bin sehr überrascht, dass Merkel da nachgegeben hat.

 

[David]

Vielleicht hat sie befürchtet dass nach der Zustimmung der FDP zu Gauck eine Mehrheit ohne die Union zustande kommen könnte und sich darüber auch die Koalition schon wieder in eine Krise streiten könnte ?

So muß sie zwar einmal nachgeben, was sie als Lernfähigkeit verkaufen wird, und wenn danach in Sachen Präsident noch irgendwas schiefgehen sollte ist sie fein raus, das Thema ist also zur Wahl nächstes Jahr durch.

 

[Matthew McKane]

Da wird wohl schon die grosse Koalition eingeläutet, die uns mit pragmatischer "Geschlossenheit", durch die nächsten Kriesenjahre kürzen soll! Und ausgerechnet die FDP forciert das Ganze. Armer junger Rösler, noch viel lernen du musst.

 

[Gala]

@David: Der Bundespräsident muß keinen bestimmten Beruf haben. Und wie Hank schon angemerkt hat: der Gauck ist auch ein Pfarrer.


@Kraven: Kirchenvertreter der EVANGELISCHEN Kirche haben meines Wissens nicht besonders viel Macht, weder in der Politik noch sonstwo. Da haben die Katholiken mit ihrer strammen weltweiten Organisation ganz andere Kaliber zur Verfügung. Sie werden ja auch von anderen Religionen als "die Christen" wahrgenommen.

Das in Deutschland etwas wegen der evangelischen Kirche passiert wäre, habe ich jedenfalls noch nicht mitbekommen. Die Katholiken sind es, die sogar ihre eigene Partei haben, die obendrein die größte ist.


@Astaldo: Politische Immunität ist sehr, sehr wichtig, damit man entscheidende Abstimmungen nicht einfach so gewinnen kann, indem man den Gegner verhaften läßt.

Und warum die Bildzeitung den "Kompromatkoffer" (Fefe) ausgepackt hat, ist eine gute Frage.


@Fabian: IMHO ist das kompletter Schwachsinn, die politische Immunität ist natürlich heute ganz genauso wichtig wie jeher. Diplomaten in fremden Ländern etwa kann man nur des Landes verweisen, aber nicht die Immunität aufheben.

Und das einem Antrag "praktisch immer stattgegeben" wird, bedeutet nicht, das man den Vorgang "wegrationalisieren" kann. Sobald der nämlich wegrationalisiert ist, werden die Anträge nicht mehr so gut begründet werden müssen und das Szenario "wir sind knapp bei der Entscheidung, laßt uns unsere Gegner mit ein paar falschen Beweisen in Verdacht bringen" wird wieder realistisch.


@Hank: Ich wiederhole mich: der Bundespräsident wird NICHT vom Volk gewählt. Das Volk wählt Parteien, kriegt dann einen Satz von Vetretern vorgesetzt, die sich innerhalb der Parteien durchgesetzt haben, dann wird noch nach irgend einem Prinzip aus diesen Vertretern ausgewählt, und ganz am Schluß wählen diese tausend or so Personen den Bundespräsidenten.


@Snow: Schramm ist Kabarattist, Kabarettisten sind eine Unterform der Komiker. Also ist Schramm ein Komiker.


@David: Außerdem ist Gauck alles, aber nicht ein Gegner von Schwarzgelb.


@Matthew: Hast du schon vergessen, wie der Wulff gewählt worden ist ? Die FDP wählt den Gauck nicht zum ersten Mal ! Die CDU wahrscheinlich auch nicht.

Gauck ist ein typischer Vertreter der FDP, deshalb ist es völlig verständlich, das die FDP da sofort zustimmt und voll hinter dieser Wahl steht.

Das Problem liegt bei SPD und Grünen, die eigentlich Gauck nicht zustimmen können. Aber sie wollten halt unbedingt originell sein.

 

[Gala]

Sehr amüsant: Fefe spuckt Gift und Galle gegen Gauck.

 

[Matthew McKane]

@Gala: Hab ich natürlich nicht vergessen! Schon damals kam mir das wie ein Anbiederungsversuch der SPD vor! Warum die Grünen da mitgemacht haben ist mir jedoch total schleierhaft! Vermutlich um den "Gegen Alles" Stempel loszuwerden?
Ich hab schon länger den Eindruck, dass Rot und Schwarz innerlich schon längst auf Koalitionskurs gegangen sind! Diese ganzen unnöigen PR Einlagen der FDP bestätigen Frau Merkel meiner Ansicht nach nur noch in ihrem längst gefassten Entschluss, sich von der FDP zu verabschieden! Disziplinlosigkeit wird von ihr nicht sehr geschätzt!

 

[Gala]

Auch herrlich: Der Spiegelfechter kommentiert genüßlich:

Mehr als SPD und Grüne werden unter diesem Bundespräsidenten nur die Linken leiden. Den ersten Proteststurm werden sie wohl bereits bei der Wahl ernten, wenn sie ihm, absolut folgerichtig, die Stimmen ihrer Fraktion verweigern. Aber auch für SPD und Grüne wird sich der scheinbare Coup von 2010 zum klassischen Eigentor entwickeln. Vielleicht sogar zum Super GAUck.

LOL

Wenn die Linken wegfallen, ist allerdings zu fragen, wie das dann noch für SPD und Grüne zum "Supergauck" werden soll. Die FDP liegt am Boden, die CDU wird wohl kaum dick zulegen. Blieben dann ja bloss die Piraten übrig, um bei den Wahlen der SPD und den Grünen die Stimmen wegzunehmen.

Das ist ja die Krux: irgendwer kriegt immer die Stimmen. Wenn die Leute "nicht mehr wissen, was sie wählen wollen", und einfach nicht mehr wählen gehen, verfällt die Stimme einfach still und leise.

Deshalb *Werbetrommel wirbel* immer wählen gehen, und wenns anders nicht geht, einer kleinen Partei eine Stimme geben. Und im Moment sind die Piraten eine ziemlich neutrale Option, so das auch die typischen "das bringt doch nichts" - Nichtwähler diese Ausrede nicht bringen können.

 

[David]

Dass man für den Job nichts Bestimmtes gelernt haben muss ist mir klar, aber einen Komiker/Kabarattisten oder Kirchenvertreter hätte ich persönlich trotzdem seltsam gefunden. Wobei ersteres ja eh nicht ernsthaft zur Debatte stand, da hätte man wirklich auch Jauch oder Gottschalk fragen können.
(Beim Kirchenvertreter gehts mir weniger darum dass das konkret schaden würde als um die Symbolik, Staat und Kirche sollten einen gewissen Abstand voneinander halten)

Gauck war zwar mal Pfarrer, aber anders als zB Käßmann (an der persönlich sicher nichts auszusetzen gewesen wäre) ist er seit der Einheit doch weniger als Vertreter der Kirche wahrgenommen worden, und er war soweit ich weiß auch nie in den oberen Hierarchieebenen der Kirche, insofern kann ich damit leben.

Ich hoffe nur dass ich mit meiner Einschätzung nicht nochmal so danebenliebe wie bei Wulff, den ich anfangs für farb- aber auch harmlos gehalten habe.


@Matthew McKane:
Um sich von der FDP zu verabschieden reicht Merkel ein Blick in die Umfragen, die muss sich einfach andere Optionen offenhalten. Wobei sie in dem Fall glaube ich nur Schlimmeres verhindern wollte: In der Bundesversammlung ohne Mehrheit dastehen oder am Ende gar die Koalition riskieren. Davon dass Parteitaktik bei der Entscheidung keine Rolle gespielt hätte würde ich jedenfalls nicht reden.

Andererseits würde ich das Ganze auch nicht überhöhen, die Wahl wird jetzt unspektakulär über die Bühne gehen und in Anbetracht der wirklichen Probleme dürfte die Geschichte bei der Bundestagswahl weitgehend vergessen sein, von Guttenberg redet heute auch kaum noch jemand. Wie es mit Griechenland und dem Euro weitergeht wird dafür viel wichtiger werden als der Präsident. Zumal die Wulff-Affaire Merkel laut den Umfragen nichtmal zu schaden scheint, warum auch immer. Für Köhlers Kurzschlusshandlung nach 6 Jahren konnte sie nichts, aber in dem Fall hat sie bei der Personalauswahl eindeutig vesagt.

 

[skull]

@Gala
Welche ist denn bitte die große katholische Partei?

 

[Maus]

@skull: Natürlich die CDU/CSU, das weiss doch jeder schon seit Adenauers Zeiten, dass die katholisch sind. Und Fefe sagt das auch, also stimmts.

 

[Chinasky]

@Gala:

@Hank: Ich wiederhole mich: der Bundespräsident wird NICHT vom Volk gewählt. Das Volk wählt Parteien, kriegt dann einen Satz von Vetretern vorgesetzt, die sich innerhalb der Parteien durchgesetzt haben, dann wird noch nach irgend einem Prinzip aus diesen Vertretern ausgewählt, und ganz am Schluß wählen diese tausend or so Personen den Bundespräsidenten.

Ah so, gut zu wissen. Hätte sich ja was ändern können im letzten Vierteljahrhundert, seit welchem ich mir dieser Strukturen bewußt bin.

 

[Gala]

Die Katholen haben die CDU ... zugegeben, das ist halb als Witz gemeint, aber wer im Ernst glaubt, das dieser Witz erst seit Fefe kursiert, naja.

 

[Kraven]

Naja, die CDU ist halt Nachfolgepartei einer katholischen Partei... [flüster]Wobei da die Linke vielleicht *husthust* Schon okay [/flüster]

@David: Ich mache meinen Zahnschmerzen mal Luft: Schau dir doch einfach mal ein paar Sachen von Schramm an. Der Mann ist wirklich hochpolitisch gebildet und aktiv, da liegen zwei bis drei Welten zwischen ihm und Jauch und Konsorten. Schramm nutzt die Kabarettbühne als politische Plattform, und wäre in meinen Augen... hm. Ob er ein guter Präsident wäre, sei dahingestellt, weil seine Überzeugungen ziemlich radikal sind. Aber es wäre eine schöne Abwechslung.

@Hank: Okay, dann hab ich da beim Lesen was durcheinandergebracht. Nix für ungut.
Aber es ist schon interessant, dass diese Personalie so viel mehr Aufmerksamkeit auf sich zieht als das wesentlich wichtigere Weltgeschehen. Liegt aber vermutlich einfach daran, dass Wulff noch eine ganze Ecke näher dran ist als eben der Iran. Und ich von Wirtschaft nicht genug Ahnung habe, um zu wissen, warum es so schlimm sein soll, Griechenland absaufen zu lassen

 

[Astaldo]

(Beim Kirchenvertreter gehts mir weniger darum dass das konkret schaden würde als um die Symbolik, Staat und Kirche sollten einen gewissen Abstand voneinander halten)

Glaub die Symbolik interessiert keinen. Gerade erst gelesen, dass Berlin einen Kardinal bekommen hat und eine große Berliner Gefolgschaft mit in Rom war inklusive dem Wowi.

 

[Gala]

Äh, wieso muß man was von Wirtschaft verstehen, um zu begreifen, das Griechenland nicht aus der EU geworfen werden darf ? Das dürfen Menschen mit wenig Kenntnissen von Wirtschaft doch sogar eher noch leichter fallen, das zu verstehen. Wenn die EU langfristig eine tatsächliche Union sein will, dann doch wohl eine der Menschen und nicht nur eine des Geldes.

 

[Kraven]

Prinzipiell schon klar, nur muss sich diese Gemeinschaft der menschen ja auch irgendwie finanzieren. Griechenland hat sich meines Wissens selbst in diese Pleite hineinmanövriert. Der Rest der EU ist unglaublich heiß darauf, dem Land Geld für das Weiterbestehen in den Rachen zu stopfen, unter der Vorraussetzung, dass Griechenland seine Ausgaben irgendwie in den Griff kriegt.
Und Griechenland ist deswegen am Heulen und Wehklagen und schimpft auf die EU, weil... Geld ausgeben einfach mehr Spaß macht, als damit vernünftig umzugehen?
Kurz gesagt, was für ein Druckmittel hat Griechenland denn bei den Verhandlungen? Warum soll es so unzumutbar sein, nicht mehr auszugeben, als man einnimmt?
(Ja, ich weiß, dass Deutschland sich jedes Jahr neu verschuldet, ich bin davon auch nicht begeistert. Aber ich würde eine drohende Pleite dann auch als deutliches Zeichen dafür sehen, dass sich da was ändern muss.)

 

[Irotor]

Gauck ist für Merkel sowieso ein zweischneidiges Schwert. Einerseits liegt er von seinen Politikvorstellungen gar nicht weit von Merkel entfernt, denn er würde von seinen Standpunkten auch perfekt in die FDP hineinpassen. Allerdings hat sie sich ja mit der Ablehnung Gaucks in der letzten Wahl ja in eine Situation begeben, wo Gauck nicht mehr so eine tolle Wahl ist. Nun musste sie es halt machen, um die FDP zu beruhigen. Aber ich glaube nicht, dass ihr das sehr weh tut.

Bei Wulff wundere ich mich aber auch, wie man bitte schön so mit solchen Rufkrisen umgehen kann, so nach dem Motto: Guttenberg ist mit der "Ich gebe nur das zu, was ich unbedingt muss."-Strategie schon grandios gescheitert. Das kann ich auch!

So langsam glaube ich, dass man mit einem Ratgeber über dieses Thema bestimmt einen guten Absatz bei Politikern erzielen könnte. Gerade der CDU hätte ich in diesem Bereich mehr Kompetenz zugetraut, ich meine Schäuble hat es ja auch hinbekommen und selbst Schröder hat seine Gazprom-Deals ohne größere Probleme über die Bühne gebracht.

@Kraven:

Die Griechen haben allen Grund sich zu beschweren. Sicherlich hat die Griechenlandkrise auch ihre Ursache in solchen Dingen wie starker Korruption, ungerechtfertigten Bezügen etc., allerdings nicht nur (die Schulden sind durch die Finanzkrise auch noch mal ordentlich nach oben geschnellt, auch wenn sie vorher schon relativ hoch waren) und es einfach auf "Die Griechen geben zu viel aus, also sind sie Schuld." zu reduzieren ist schlicht unzureichend. Vor allem Dingen weil selbst dieser Vorwurf auf einen großen Teil der Bevölkerung nicht mal zutrifft.

Das Schulden machen selbst ist auch überhaupt nicht das Problem, im Gegenteil. Staatsanleihen sind wichtige Anlagen, ich möchte gar nicht den Aufschrei erleben, der kommen würde, sollte Deutschland mal keine neuen Anleihen mehr ausgeben, da es schlicht nicht mehr erforderlich ist. Eine Pleite entsteht dadurch erst recht nicht, da man einen Staat nicht mit einem Haushalt oder Unternehmen vergleichen kann (auch wenn es immer wieder gerne getan wird, fälschlicherweise). Solange das Wirtschaftswachstum stimmt, ist das kein Problem (siehe USA, die hatten ihre "Schuldenkrise" auch nur wegen der politisch festgelegten Schuldengrenze).

Nur werden Sparmaßnahmen auf Kosten der breiten Bevölkerung (das effektive Renteneintrittsalter ist bei denen sowieso schon höher als bei uns) und Privatisierungen von Staatsunternehmen absolut gar nichts an der Krise ändern (außer sie zu verschlimmern). Die "Rettungspakete" werden über den Umweg Griechenland dann sowieso zu den Banken in Zentraleuropa (Deutschland, Frankreich etc.) weitergeleitet. Als Grieche würde ich mich da auch beschweren.

 

[Kraven]

Ja, und hier sind wir halt wieder auf dem dünnen Glatteis der Marke "Ich habe keine Ahnung, wovon ich rede". Hab Nachsicht mit mir, ich versuche, da durchzusteigen.
Auch wenn Griechenland jetzt nicht nur alleine Schuld an der drohenden Pleite ist - sind wir's? "Wir" meint im Moment in erster Linie Frankreich und Deutschland, die die Sache anzuführen scheinen, oder allgemeiner die potentiellen Geldgeber.
Denn so wie sich mir die Sache darstellt, möchte Griechenland etwas von uns - Geld, um die eigenen Schulden zu bezahlen. Jetzt ist das prinzipiell erstmal eine schwache Position, und ich kann auch nachvollziehen, dass die Geldgeber da gerne ein Wörtchen mitzureden hätten, wenn es darum geht, zukünftige Rettungsaktionen dieser Art zu vermeiden.
Wenn jetzt die Privatisierung nicht viel bringt - gab es von Griechenland bessere Vorschläge? Das was ich bis jetzt mitbekommen habe, zeigte Merkel in SS-Uniform und Sarkozy als Adler, der dem Prometheus Griechenland die Leber rausreißt. Gab es bessere Vorschläge außer wildem Gezappel?