Politik, 5. Staffel

[Achilleus]

@ Gala
Kann, wird aber nicht. So wie ich geschrieben hab.

 

[Astaldo]

@David: Pendeln kann sehr wohl nur von beruflichen Gründen abhängen. Meine Mum musste teils freiweilig, teils weils die Umstrukturierung früher oder später eh nachsichgezogen hatte, in das 2. Krankenhaus des Verbundes umziehen. Dafür muss sie täglich insgesamt 40km Hin- und Zurückfahren. Nur hat mein Vater Arbeit in unserer Heimatstadt. Das heißt ein Umzug würde nur die Fahrt von einem Elternteil auf den anderen verlagern. Außerdem verzichtet mein Vati schon lange darauf sich auf eine bessere Stelle zu bewerben, die wiederum in einem anderem Ort liegt. Die Angebote und auch die Nachfrage sind da. Aber dafür müsste man ein zweites Auto anschaffen, was definitiv nicht drin ist. Und jetzt erklär mir bitte, wo wir wohnen sollen?

Und ich bleib dabei, solang du keine eigenen Kinder und Familie hast, ist es für dich schwer nachzuvollziehen, ob ein Umzug so leicht ist. Besonders wenn die Kinder vlt. schon einige Jahre in die Schule gehen und feste Freunde haben. Würde es dir dann immer noch leicht fallen umzuziehen und die Kinder einfach aus der sozialen Umgebung rauszureißen. Man wird schon neue Freunde finden, ist allzu leicht dahergesagt.

 

[David]

Wenn die Wahl des Wohnortes von der Familie abhängt kann man doch aber schon nicht mehr davon reden, daß das jobbezogen ist. (Mehr privat als Familie geht eigentlich kaum)

Gegen Familienförderung ist nichts zu sagen, aber das geht sicher besser als allen diese Pauschale nachzuwerfen. Man könnte z.B. einfach höhere Freibeträge für Kinder schaffen oder das Kindergeld erhöhen, das wäre viel einfacher und zielgerichteter.
Entscheident ist doch nicht "Familien müssen mehr pendeln, also muss dieses Pendeln deshalb gefördert werden" sondern "Familien brauchen insgesamt mehr Geld als Singels, also müssen sie entlastet werden". Wichtig ist was unten rauskommt, nicht das jeder einzelne Handschlag steuerlich gefördert wird, der irgentwie zu irgentwas gut sein könnte.
Einer Entlastung der Familien auf Kosten der Singels würde ich sofort zustimmen, schließlich müssen die ja die Rentenzahler von morgen großziehen.

Und in dem Fall, wo der Arbeitgeber mal eben den Einsatzort um mehr als nur ein paar KM verlegt, ohne daß sowas explizit im Arbeitsvertrag steht, wäre es eigentlich seine Sache für den nötigen Mehraufwand zu bezahlen, auch wenn das in der aktuellen Situation und ohne gesetzliche Grundlage zugegeben leider nicht durchsetzbar ist.

Das Problem für die Diskussion ist halt, daß die (alte) Pauschale fast allen "zugute" kommt, und man sie deshalb je nach Lust und Laune als Pendler- Familien- Senioren- oder Sonstwas-gerecht bezeichnen kann..
Genau deshalb hat man sie ja auch für den Wahlkampf wieder rausgekramt und genau deshalb ziehen sich solche Dikussionen immer so in die Länge, weil man immer noch ne Personengruppe rauskramen kann, dies aber wirklich dringend nötig hat entlastet zu werden, bis am Ende niemand mehr weiß, worüber man eigentlich grade spricht.
Gehts nun um Verkehrs- Umwelt- Arbeits- oder Familienpolitik ?
Scheint mir ja ein echtes Wunderding zu sein diese Pendlerpauschale..

Aber grade wenn man unterm Strich eh alle fördert (alle Sonderregeln zusammen betrachtet) kann man sich doch auch mal überlegen, ob man nicht vielleicht aufs letzte Quentchen "Gerechtigkeit" verzichten könnte, wenn man im Gegenzug ganz unbürokratisch einfach von allen weniger Steuern kassieren könnte..
Und echte Härtefälle kann man dann auch mit direkten Hilfen abseits des Steuerrechts abfangen.

 

[Gala]

Todesangst läßt die Menschen George Bush wählen . Ok, ich habe die Ergebnisse dieser Studie jetzt etwas übertrieben. Trotzdem finde ich die Ergebnisse dieser Studie beeindruckend. Und es erklärt mir ein Stück weit Dinge, die ich bisher immer so unerklärlich fand.

Auf der zweiten Seite schlägt der gelinkte Artikel übrigends ohne jede Vorwarnung ins Esoterische um.

 

[Astaldo]

Ich frag mich grad, ob das hauptsächlich Amerikaner sind, die an der Siegessäule stehen und auf Obama warten. Denn wir sind zwar alle froh, wenn Bush endlich die Fliege macht und dass sich das Aggressionsniveau erstmal wieder senkt. Aber haben die Leute wirklich verstanden, dass McCain und Obama von Deutschland und den anderen Verbündeten wieder mehr Engagement fordern werden. Vorallem Afghanistan steht ja auch auf das Messers Schneide. Wie gesagt man hofft ja, dass die USA nun endlich auch den Klimaschutz mehr forcieren werden, aber ich fürchte, dass die Forderungen die gestellt werden unsere Politiker wieder ins Schwitzen bringen werden. Und ich sag mal so.

Es gibt 2 Alternativen : Entweder man bricht Afghanistan ab oder man verstärkt nochmal die Anstrengungen. So weitermachen wie jetzt und harren der Dinge was passiert, wird auf Dauer nichts bringen.

Edit: So fassen wir schon mal zusammen. Wir brauchen schonmal Truppen für Burma und Simbawe.

 

[Gala]

Obama hält Rede in Berlin

Die Abwendung von den Atomwaffen ist ein netter Zug.

Aber: Die USA will den Klimaschutz forcieren ? Die wollen sich "so sehr einsetzen wie Deutschland". Das kann ich nur noch als Sarkasmus erster Güte bewerten. Der Unterschied zur USA: in Deutschland wird das Thema in den Sonntagsreden erwähnt. Und man kommt überein, am Tage Nimmerlein dieses oder jenes Ziel zu erreichen. Und so sicher wie das Amen in der Kirche werden diese Ziele dann wieder gründlich verfehlt.

McCain tut nix

Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber John McCain hat seinen demokratischen Rivalen Barack Obama für seinen Auftritt in Berlin kritisiert. "Ich würde es lieben, eine Rede in Deutschland zu halten", sagte McCain in Columbus im Bundesstaat Ohio. "Eine politische Rede oder vielleicht eine Rede, die das deutsche Volk interessieren würde. Aber ich würde das viel lieber als Präsident der USA tun statt als Kandidat für das Amt des Präsidenten."

... ja und ? Er überläßt Obama einfach das Feld ?

[...] Am Freitag ist ein Treffen des Senators aus Arizona mit dem Dalai Lama in Colorado geplant.

... wieso läßt der Dalai Lama sich nur derart herumreichen.

Diesen Kommentar finde ich gut:

Die Berliner Zeitung schreibt: "Mit Obama kann man reden, und er wird auch zuhören. Das ist ja bereits eine wesentliche Verbesserung zu den letzten Jahren. Die wichtigen Entscheidungen allerdings fallen wie gehabt in Washington. Das war übrigens auch unter demokratischen Präsidenten wie Bill Clinton oder John F. Kennedy so. Selbst wenn Obama Präsident wird, reicht es also nicht, auf den transatlantischen Dialog zu setzen. Die Europäer müssen verstärkt versuchen, eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik zu formulieren, sich für die Stärkung der Vereinten Nationen einsetzen und die zivilen Möglichkeiten der internationalen Krisenprävention ausbauen."

Leider sind die europäischen Politiker mit allem beschäftigt, aber ganz sicher nicht damit, eine mehrheitsfähige Europaverfassung und eine gemeinsame Außenpolitik zu schaffen. Lieber verärgert man die Europäer mit undemokratischen Strukturen und einer Mißachtung des Volkswillens, und streitet endlos um irgend welche kleinkarierten Sonderprivilegien.

"Sollte Obama im Weißen Haus den Stab von Bush übernehmen und dann seine Regierungspolitik klar definieren, wird man sich hier zu Lande und anderswo in der Alten Welt vermutlich noch wundern", konstatiert die Landshuter Zeitung/das Straubinger Tagblatt. "Dann ist Schluss mit der Polit-Glamourshow, Wahlkampfgerede und freundlichen Gesten. Dann geht's zur Sache. Obama wird sich vor allem an handfesten US-Interessen orientieren und versuchen, die NATO-Verbündeten stärker in die multilaterale Gesamtverantwortung einzubinden. Angela Merkel scheint das zu ahnen. Sie hat ein Herz für Amerika, der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik jedoch klare Grenzen gesetzt. Da sind Fingerhakeleien quasi programmiert."

Das ist im Wesentlichen das, was Astaldo schon gesagt hat.

 

[David]

"Leider sind die europäischen Politiker mit allem beschäftigt, aber ganz sicher nicht damit, eine mehrheitsfähige Europaverfassung und eine gemeinsame Außenpolitik zu schaffen."
Äh, hattest du nicht vor ein paar Tagen den EU-Reformvertrag (der genau in diese Richtung gehen sollte) als undemokratische "Entmündigung" bezeichnet?

Für wie wahrscheinlich haltet ihr eigentlich, daß Obama die Wahl gewinnt?
(So wie er tut könnte man ja meinen, er hätte es schon )

In D wäre ich mir ziemlich sicher, daß der "jung-dynamische" Obama gegen Mc Cain haushoch gewinnen würde (den Rest der Partei mal außen vor gelassen), aber in Amerika gibt es ja auch reichlich extrem Konservative, und da könnte ich mir schon vorstellen, daß Obama nicht besonders gut ankommt. Es könnte also wieder ein ähnliches Rennen zwischen dem modernem und dem konservativem Amerika werden wie bei der letzten Wahl. Hoffen wir mal, daß Bush die entscheidenten paar Wähler verschreckt hat.

Für uns wirds auf jeden Fall deutlich schwerer werden, Obama den Wunsch nach mehr deutscher Hilfe in Afghanistan abzuschlagen als dem Ekel Bush..
Da sollte man sich eigentlich jetzt schonmal überlegen, wie die deutsche Linie aussehen wird. Aber wahrscheinlicher ist wohl daß auch das erstmal im Wahlkampf verwurschtet wird, schon deshalb weil die Linke jede Zusage von mehr Truppen gnadenlos ausnutzen dürfte. Grad die SPD wird sich deshalb hüten zu schnell zu konkret zu werden.

@Astaldo:
Die Berliner gehen zu jeder Feier, egal wer kommt.
Aber einen Kommentar fand ich gestern gut: Wenn SPD oder Union 200.000 Menschen mobilisieren wollten, müssten sie schon die Hälfte ihrer Mitglieder zwangsrekrutieren.

 

[Gala]

@David: Hälst du den Lissabon-Vertrag etwa für mehrheitsfähig ?

 

[David]

Kein EU-Vertrag ist mehrheitsfähig wenn man die Leute darüber abstimmen lässt, das hat die Vergangenheit doch klar gezeigt.
Ein "ja" gibts in den Volksabstimmungen fast nur wenns um nen EU-Beitritt geht, weil da noch die meisten sehen, daß das reichlich Geld bringen würde. (Es sei denn man hat wie Norwegen oder die Schweiz selbst genug davon)
Aber wenns an komplizierte Reformen geht, die eigene Regierung es nicht schafft diese zu erklären und im Gegenzug die Propagandamaschine der Gegner heissläuft dann hat kein EU-Vertrag eine Chance, mehrheitsfähig zu werden. (Zumal jeder Vertrag ein Kompromiss aus 27 Meinungen ist und deshalb jeder Staat irgentwelche Kröten schlucken musste)

Aber wenn schon solche Verträge keine Chance haben, dann braucht man doch über eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik erst gar nicht zu reden. Gehts nach den Abstimmungen wollen die Leute mehr Nationalstaat und weniger EU.
Stell dir doch nur den Aufschrei vor, wenn die EU mit einer Mehrheitsentscheidung den Kurs der gemeinsamen Außenpolitik gegen den Wunsch der Mehrheit im Land festlegen würde, zB für Luftschläge gegen das iranische Atomprogramm. Sowas wäre nicht zu vermitteln. (Und meiner Meinung nach auch zumindest jetzt noch gar nicht wünschenswert)

Politisch und militärisch wird die EU nicht zu den USA aufholen, da sollten wir uns keine Illusionen machen. Nur wirtschaftlich können wir auf Augenhöhe mitreden.

 

[Gala]

Auf FR Online wird ein Konjunkturprogramm gefordert

Minister, seien Sie mutig. Legen Sie rasch ein Konjunkturprogramm auf. Sie werden Erfolg haben. Die Schulden werden weniger stark steigen und die Menschen die Rezession kaum spüren. Und Sie werden als erster Finanzminister in die Geschichtsbücher eingehen, der seit den 70er Jahren ein viel gerühmtes Konjunkturprogramm aufgelegt hat.

Das würde mich wirklich erstaunen, wenn die aktuelle Regierung Keynes aus dem Grab holen würde.

@David:

Kein EU-Vertrag ist mehrheitsfähig wenn man die Leute darüber abstimmen lässt, das hat die Vergangenheit doch klar gezeigt.

Ok, vergiss das ich gefragt habe.

 

[David]

Der Punkt ist, daß sich eine gemeinsame europäische Außenpolitik und Volksabstimmungen über die EU-Organisation gegenseitig ausschließen. Da muss man sich schon entscheiden.

 

[Caswallon]

Zum gescheiterten EU-Vertrag hat Fjaldir einen sehr langen und detaillierten Beitrag geschrieben, auf den du mit keinem einzigen Wort eingegangen bist, und in dem er gezeigt hat, daß dieser Vertrag eben gerade das parlamentarische Element in der EU stärken wollte und sie gleichzeitig trotz ihrer Größe handlungsfähiger machen wollte.

Aber es ist ja so viel einfacher, einfach mal wieder die alten Parolen hervorzukramen und einfach als Tatsachen in den Raum zu stellen, anstatt sich tatsächlich mit dem Gegenstand der Diskussion auseinanderzusetzen.

Cas

 

[Gala]

@David: Eine EU-Verfassung, die selbst noch Fachleuten vor Verständnisschwierigkeiten stellt, ein 300 Seiten Wälzer ist und nach Ablehnung den Leuten einfach immer wieder nur kosmetisch geändert wiedervorgelegt wird, siehst du als ernsthaften Versuch an, den Menschen eine Verfassung zu bieten, der sie mit gutem Gewissen zustimmen können ?

Und das sind nur die Probleme, die diese Verfassung hat, bevor man überhaupt ans Inhaltliche geht.

Das du deine Meinung diktatorisch durchsetzen willst, weil sie demokratisch nicht durchsetzbar sind, ... naja, geschenkt.

@Caswallon: Ich kommentiere natürlich nicht auf Bestellung. Außerdem habe ich meines Wissens zu Fjaldir's Beitrag alles gesagt, was zu sagen war.


Schüler wissen nichts über die DDR. Naja, das übliche. In dem Alter habe ich mich auch noch nicht besonders für Politik interessiert.

Die meisten kannten nicht einmal die Unterschiede zwischen Diktatur und Demokratie.

Das fällt angesichts der Art und Weise, wie die aktuelle "demokratische" Regierung sich beständig über den Volkswillen hinwegsetzt, auch den Leuten schwer, die durchaus wissen, was Demokratie eigentlich sein soll.

 

[Caswallon]

"Ok, vergiss das ich gefragt habe."

Cas

 

[David]

@Gala:
Ein Vertragswerk, das die Interessen von 27 Staaten unter einen Hut bringen will ist nunmal nicht auf nen paar Seiten zu packen.
Die Fehler seh ich eher darin, daß man nicht gut genug versucht hat das Ganze rüberzubringen und daß man es beim ersten Versuch "Verfassung" genannt hat.

Aber darum gings mir eigentlich gar nicht:
Wenn man mal annimmt, daß die Wähler bei den verschiedenen Abstimmungen gewusst haben, was sie tun, dann lässt das nur den Schluss zu, daß sie nicht "mehr Europa" wollen, vor allem keine Mehrheitsentscheidungen.
Unter diesen Vorraussetzungen ist eine EU-Außenpolitik ausgeschlossen. Und wenn man sich die Haltung der EU zum Irak-Krieg anschaut kann ich mir leider auch nicht vorstellen, daß sowas in absehbarer Zeit überhaupt möglich wäre. Vielleicht in ein paar Dekaden mal, wenn deutlich geworden ist, daß die europäischen Länder alleine zu schwach sind, um sich durchzusetzen.

Das schließt natürlich nicht aus, daß sich auch vorher schon einzelne EU-Staaten je nach Thema einig sind und deshalb zusammen auftreten, wie Deutschland und Frankreich gegen den Irak-Krieg.
Vielleicht brauchts auch einfach noch eine ganze Weile dieser "informellen" Zusammenarbeit (nach Möglichkeit auch mal erfolgreicher als in Sachen Irak..), bis sich die Erkentniss durchsetzt, daß das was bringt.

EDIT:
Wenn du den Unterschied zwischen repräsentativer Demokratie und Diktaur nicht siehst, solltest du auch mal Nachhilfe in Sachen Politik nehmen..
Demokratie bedeutet eben nicht unbedingt in jeder Sachfrage dem Volk aufs Maul zu schauen sondern ein verantwortungsvolles "Gesamtpaket" zu liefern. Man mag drüber streiten wie gut das im Moment klappt, aber auf Dauer ists wirklich ein wenig nervig, wenn einem dauernt unterstellt wird, Fan von Diktaturen zu sein, nur weil man die repräsentative der direkten Demokratie vorzieht.. (Genaugenommen waren dann auch die Väter des Grundgesetzes lauter kleine Diktatoren..)
Noch dazu, wenn man sich nen paar Beiträge vorher anhören darf wie toll es den Leuten in Venezuela doch geht.

 

[Gala]

Endlich gibts mal keine Schönmalerei beim Binnenmarkt mehr

Die anhaltend hohe Inflation und der drohende Konjunkturabschwung haben die Kauflaune der Deutschen erneut gedämpft. Die Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) prognostizierte für August einen Rückgang ihres Konsumklimaindex um 1,5 auf 2,1 Punkte. Das ist der niedrigste Stand seit Juni 2003.

Erneut ? Ich kann mich eigentlich nur an rosige Artikel aus der letzten Zeit erinnern. Hurra, uns geht es gut, der Konsum zieht an.

Wegen der anhaltend hohen Inflation sorgen sich die 2000 Befragten zunehmend um ihre Kaufkraft. Trotz der teilweise deutlichen Tariferhöhungen in vielen Branchen befürchten sie, dass sich ihre Einkommenssituation verschlechtert.

Was sie seit ca 1990 schon tun, und während des "Aufschwungs" ist es genauso geblieben.

Schilbe: "Das schlechte Umfeld mit hoher Inflation, schwächerer Wirtschaft und Finanzkrise spricht für einen nur geringen Zuwachs des privaten Konsums. Er wird nicht völlig wegbrechen, aber er wird nicht in der Lage sein, die Rolle der Konjunkturlokomotive zu übernehmen."

Da haben wir sie doch schon wieder, die penetranten Rosa-Brillen-Träger. "Nur geringer Zuwachs" ???



Frage 5 des Einbürgerungstests ist falsch. Man muß auch den Vermieter keinen Zutritt zur Wohnung gewähren. Artikel 13 des Grundgesetzes ...

 

[Astaldo]

http://www.n-tv.de/Zuviel_Buerokratie_Immer_weniger_Studenten/280720081412/1000305.html

Nicht gut für ein Land, dass kaum natürliche Rohstoffe hat, wenn dann auch noch das wichtigste Kapital "höhere Bildung" nicht angenommen wird/werden kann. Und dabei werden Unmassen an Ingenieuren gesucht, aber irgendwie wird verpasst den Schülern das auch mitzugeben bzw. überhaupt zu ermöglichen.

 

[Ribalt]

In dem Test steht doch gegen Ende auch ziemlich klar, dass fast 70% der Abiturienden schlicht nicht Studieren will?

Abgesehn von all den andern Problemem, scheint mir dieser Grund... nun... Nachvollziehbar und vom Staat auch nicht wirklich direkt beeinflussbar.

 

[Gala]

@Ribalt: Ähm also erstens sinken die Studenten-Zahlen auf 70%. Es gibt also "nur" 30% "Nicht Studierende".

Und zweitens, wo siehst du das diese Leute "schlicht nicht studieren wollen", woran die Politik angeblich nichts ändern kann ??? Aus dem verlinkten Artikel:

Als Gründe für den Studienverzicht gelten die erheblich ausgeweiteten Zulassungsbeschränkungen (Numerus Clausus) an den Hochschulen, Studiengebühren, die oft unklare Finanzierung des Lebensunterhalts sowie ein bürokratischer Wirrwarr bei der Studieneinschreibung seit Inkrafttreten des neuen Studentenauswahlrechtes der Hochschulen.

... wieso also hat die Politik keinen Einfluß auf diese Dinge ???

Der Numerus Clausus kommt am Ende ausschließlich daher, wieviel Studienplätze vorhanden sind und wie hoch die Nachfrage nach diesen ist. Also hängt der NC davon ab, wie viele Universitäten betrieben und wie gut diese ausgebaut sind. Und darauf hat die Politik einen direkten Einfluß.

Studiengebühren desgleichen, und noch viel direkter. Und ich vermute, das ist vermutlich auch ein Hauptmotiv, warum viele nicht studieren wollen. Nach dem Studium hochverschuldet sein, und was wird denn, wenn man das Studium vielleicht nicht schafft, etc.

BaFög ebenso, ebenfalls viel einfacher, als einen Ausbau der Universitäten.

Desgleichen mit der Bürokratie.

Die Hauptfrage ist bei dem Ganzen, wo man das Geld dafür hernehmen soll, und das ist bei den aktuellen politischen Verhältnissen ja ziemlich hoffnungslos. Langfristige Politik betreibt die angeblich so "konservative" CDU ja überhaupt nicht.



Gregor Gysi warnt davor, das wegen der Energiepreise Menschen erfrieren könnten, und ruft damit so wegen der derzeitigen Hitze einiges an Spott hervor.

Ich habe große Zweifel, das der zweite Artikel mit seiner Behauptung "Auch Anwalt Gysi sollte wissen, dass der Staat in Notlagen einspringt, selbst wenn Hartz-IV-Empfänger ihre Wohnung auf 25 Grad heizen" recht hat.

 

[Ribalt]

"Danach ist die "Intention" für ein Studium von 73 Prozent (2002) auf 68 Prozent (2006) gesunken"

Unter Intention stell ich mir den Grundsätzlichen willen zu Studieren vor und nichts anderes?